Stromkosten: Staatshilfe für Arme?
03.06.12
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will Geringverdienern bei den Stromkosten unter die Arme greifen.Foto: dpa bildfunk
Geringverdiener bei Stromkosten unterstützen
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) fordert angesichts steigender Strompreise als Folge der Energiewende Staatshilfe für Geringverdiener. "Strom darf nicht zum Luxusgut werden. Der Staat ist da gefordert, Hilfen anzubieten", sagte er dem 'Spiegel'. "Über die besondere Situation bei einkommensschwachen Haushalten werde ich mit den Wohlfahrtsverbänden reden. Die Belastungen beim Strompreis müssen erträglich bleiben."
Altmaier will auch Beratungsprogramme der Kommunen unterstützen, die Bürger mit Einspartechniken vertraut machen. "Gerade einkommensschwache Schichten trifft ein hoher Strompreis manchmal härter, weil sie über weniger energieeffiziente Hausgeräte, weniger Energiesparlampen verfügen", sagte der CDU-Politiker der 'Wirtschaftswoche'.
Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet laut 'Spiegel' schon im kommenden Jahr mit deutlich steigenden Strompreisen. Eine Familie mit drei Mitgliedern werde demnach im Durchschnitt bis zu 175 Euro zusätzlich für Strom zahlen müssen. Der Zuschlag für die Ökostrom-Förderung werde von derzeit 3,59 Cent pro Kilowattstunde auf 4,7 bis 5,3 Cent steigen. Außerdem wirkten sich die Kosten des Netzausbaus aus. Das Ministerium stütze sich bei den Berechnungen auf eine Prognose der Bundesnetzagentur.
Altmaier will auch Beratungsprogramme der Kommunen unterstützen, die Bürger mit Einspartechniken vertraut machen. "Gerade einkommensschwache Schichten trifft ein hoher Strompreis manchmal härter, weil sie über weniger energieeffiziente Hausgeräte, weniger Energiesparlampen verfügen", sagte der CDU-Politiker der 'Wirtschaftswoche'.
Das Bundeswirtschaftsministerium rechnet laut 'Spiegel' schon im kommenden Jahr mit deutlich steigenden Strompreisen. Eine Familie mit drei Mitgliedern werde demnach im Durchschnitt bis zu 175 Euro zusätzlich für Strom zahlen müssen. Der Zuschlag für die Ökostrom-Förderung werde von derzeit 3,59 Cent pro Kilowattstunde auf 4,7 bis 5,3 Cent steigen. Außerdem wirkten sich die Kosten des Netzausbaus aus. Das Ministerium stütze sich bei den Berechnungen auf eine Prognose der Bundesnetzagentur.
Zielvorgaben für Energiewende auf dem Prüfstand
Altmaier geht bei der Energiewende indes auf die Wirtschaft zu und stellt die Zielvorgaben des Umweltressorts unter anderem zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Prüfstand. "Die Wirtschaft wird nur in den Umbau investieren, wenn sie unsere Ziele und Prognosen für realistisch hält." "Ich habe angeordnet, bis zur Sommerpause die Prognosen, mit denen wir bisher arbeiten, zu überprüfen, insbesondere im Hinblick darauf, was wir bisher erreicht haben und was nicht. Das gilt für unsere Erwartungen an den künftigen Stromverbrauch genauso wie für die Einsparszenarien etwa durch mehr Energieeffizienz", so Altmaier im 'Spiegel'. "Auch die Ausbauziele bei den erneuerbaren Energien werden wir uns noch einmal genau ansehen."Als Beispiel führte er die Prognosen seines Hauses zur Entwicklung des Stromverbrauchs an. "In keiner unserer Broschüren fehlt der Hinweis, dass 35 Prozent unseres Stroms bis zum Jahr 2020 aus erneuerbaren Energien stammen sollen. Ob wir dieses Ziel erreichen, und was wir dafür tun müssen, hängt jedoch erkennbar von der Frage ab, wie hoch der Stromverbrauch im Jahr 2020 überhaupt sein wird", sagte Altmaier. "Nur wer das realistisch einschätzen kann, weiß auch, welche Maßnahmen er ergreifen muss, um das Ziel zu erreichen."
