Skandal im Auswärtigen Amt?

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Visa-Vergabe

Das Auswärtige Amt steht möglicherweise vor einer neuen Visa-Affäre. Wegen des Verdachts, dass Botschafts-Mitarbeiter im Auftrag internationaler Schleuserringe unrechtmäßig Einreise-Erlaubnisse erteilten und dafür Schmiergelder kassierten, leitete die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen ein.

Nach Informationen des Magazins 'Der Spiegel' sind Botschaften in Afrika, Südamerika und auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion betroffen. Das Ministerium bestätigte, dass bereits mehrere Ortskräfte - also keine entsandte Diplomaten - fristlos entlassen wurden.

Zu Einzelheiten der Ermittlungen wollte eine Sprecherin keine Stellung nehmen. Es gebe aber eine enge Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaft und Bundespolizei, um die Verdachtsfälle aufzuklären. Die Mitarbeiter der Konsularabteilungen sollen systematisch Einreise-Visa erteilt haben, die auf offensichtlich falschen Angaben basierten. Pro Antrag sollen neben den normalen Gebühren mehrere hundert Euro in bar geflossen sein.

2004 war im Rahmen eines Schleuserprozesses eine ähnliche Praxis aufgeflogen. Im Zentrum stand damals die deutsche Botschaft in der Ukraine, die mehrere tausend erschlichene Visa erteilt hatte. Die Visa-Affäre brachte auch den damaligen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) unter Druck.