RTL-Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Rüstungsexporte
10.06.12
Ein U-Boot der 'Dolphin'-Klasse der Israelischen Marine, das in Deutschland gebaut wurde. Foto: dpa bildfunk
Nur ein Drittel der Bevölkerung für die Lieferungen
Die Lieferung deutscher U-Boote an Israel hat die Debatte über Rüstungsexporte neu entfacht. Israel wird die U-Boote möglicherweise atomar bewaffnen. Macht das die Welt sicherer?
Diese Frage stellt sich gerade beim Export von Rüstungsgütern an Nicht-NATO-Staaten immer wieder. Nach einer RTL-Umfrage ist eine deutliche Mehrheit der Deutschen gegen Rüstungsexporte - zumal die Waffen am Ende in ganz andere Hände geraten können als gedacht.
Diese Frage stellt sich gerade beim Export von Rüstungsgütern an Nicht-NATO-Staaten immer wieder. Nach einer RTL-Umfrage ist eine deutliche Mehrheit der Deutschen gegen Rüstungsexporte - zumal die Waffen am Ende in ganz andere Hände geraten können als gedacht.
Deutschland will U-Boote an Pakistan verkaufen
Die U-Boote sollen laut Verteidigungsminister de Maiziere ein Beitrag Deutschlands für die Sicherheit Israels sein. Dass der Staat zudem auf atomare Abschreckung setzt, könne die deutsche Regierung ihm nicht absprechen.Allerdings will Deutschland die gleichen Boote auch an Pakistan verkaufen, das Israel nicht mal als Staat anerkennt. "Jeder Staat hat das Recht, eine eigene Rüstungsindustrie zu haben. Wir Deutschen sind besonders zurückhaltend, wohin wir liefern", so Roderich Kiesewetter, Rüstungs-Experte der CDU/ CSU-Fraktion.
Zwar beliefert Deutschland vor allem EU- und Nato-Länder. Allerdings werden 30 Prozent des Kriegsgeräts in Drittstaaten exportiert. Möglicherweise ist das ein Grund, warum nur 33 Prozent der Deutschen Rüstungsexporte befürworten. 61 Prozent sind dagegen. Denn oft ist der Endverbleib der Waffen unklar. So feuerten plötzlich libysche Rebellen während des arabischen Frühlings aus Bundeswehr-Gewehren Typ G36 - ohne dass die Deutschen wussten, woher sie kamen.
Auch der Plan, 200 Leopard-2-Panzer nach Saudi-Arabien zu verkaufen, wird noch immer heftig diskutiert. Schließlich hatten saudische Truppen im vergangenen Jahr Proteste im Nachbarland Bahrein blutig niedergeschlagen. "Die Staaten können nicht in eine Kristallkugel sehen und wissen, was in fünf, zehn oder 15 Jahren ist, wenn sie heute eine Entscheidung treffen", meint Paul Holtom vom Konfliktforschungsinstitut SIPRI.
Bei den Exporten geht es jedes Jahr um Milliardenbeträge. Allerdings gibt es nur 80.000 Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie in Deutschland.
