Merkel in China: Euro-Deals und Menschenrechte
01.02.12
Merkel in China: Große ErwartungenFoto: Reuters
"In meinen Gesprächen spielen Menschenrechte stets eine Rolle"
Mit hohen Erwartungen reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach China: Zum einen soll der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao in die deutsche Wirtschaft und auch in den Euro-Rettungsschirm investieren, zum anderen soll er sich die Kritik der Kanzlerin an der Menschenrechtslage in China anhören, und am besten auch beherzigen und dann etwas ändern.
Menschenrechtsgruppen und Tibet-Aktivisten appellierten an die Kanzlerin, sich in Peking nachdrücklich und offen für verfolgte Bürgerrechtler und auch für mehr Freiheiten für die Tibeter in China einzusetzen. Es wird erwartet, dass sich die Bundeskanzlerin - wie bei bisherigen Reisen auch - zu Menschenrechtsthemen äußern wird.
"In meinen Gesprächen spielen Menschenrechte stets eine Rolle", sagte Merkel der 'Welt'. "Ich werde in China über meine Überzeugungen und Werte so sprechen wie in Deutschland", sagte Merkel, und zwar "in der gebotenen Höflichkeit und Klarheit."
Es ist Merkels fünfter China-Besuch innerhalb von sieben Jahren. Sie wird von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter etwa die Chefs von Siemens, BASF, VW und der Commerzbank. Abschlüsse größerer Wirtschaftsabkommen werden während dieser Reise aber nicht erwartet.
Menschenrechtsgruppen und Tibet-Aktivisten appellierten an die Kanzlerin, sich in Peking nachdrücklich und offen für verfolgte Bürgerrechtler und auch für mehr Freiheiten für die Tibeter in China einzusetzen. Es wird erwartet, dass sich die Bundeskanzlerin - wie bei bisherigen Reisen auch - zu Menschenrechtsthemen äußern wird.
"In meinen Gesprächen spielen Menschenrechte stets eine Rolle", sagte Merkel der 'Welt'. "Ich werde in China über meine Überzeugungen und Werte so sprechen wie in Deutschland", sagte Merkel, und zwar "in der gebotenen Höflichkeit und Klarheit."
Es ist Merkels fünfter China-Besuch innerhalb von sieben Jahren. Sie wird von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter etwa die Chefs von Siemens, BASF, VW und der Commerzbank. Abschlüsse größerer Wirtschaftsabkommen werden während dieser Reise aber nicht erwartet.
Eurokrise ist Thema
Hauptthemen der Gespräche sollen die Finanzkrise in Europa, die Probleme mit dem Iran und die Gewalt der syrischen Regierung gegen die eigene Bevölkerung sein. Außerdem wünscht sich Deutschland mehr chinesisches Engagement, etwa in den Euro-Rettungsschirm EFSF. Am Freitag trifft Merkel Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao.Ein Prozess gegen den chinesischen Bürgerrechtler Zhu Yufu hatte zuletzt harsche Kritik von Menschenrechtsgruppen ausgelöst. Als Grund für das schärfere Vorgehen gegen Dissidenten wie Zhu Yufu sieht die Organisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD) die Angst der Behörden, dass demokratische Aktivisten - ähnlich wie im arabischen Frühling - auch in China versuchen könnten, sich gegenseitig zu unterstützen.
Die Organisation Human Rights in China (HRiC) aus Hongkong beklagte, dass sich Chinas Behörden selbst nicht an ihre Gesetze hielten und zu illegalen Mitteln griffen wie Hausarrest, Verschwinden, Folter, ungesetzmäßige Inhaftierungen, überzogene Anklagen oder Drohungen, jemanden "lebendig zu begraben".
