FDP-Bundesparteitag: Rösler im Dilemma
21.04.12
Auf dem Bundesparteitag geht es vor allem für FDP-Chef Philipp Rösler um viel. Die Partei muss aus dem Umfragetief heraus.Foto: dpa bildfunk
FDP-Parteitag: Rösler vor kaum zu lösender Mammut-Aufgabe
Es ist seine vielleicht wichtigste Bewährungsprobe - doch er hat schlechte Karten. FDP-Parteichef Philipp Rösler muss seine Liberalen auf dem zweitägigen Bundesparteitag in Karlsruhe aus der Krise ziehen.
Doch selbst wenn ihm ein überzeugender Auftritt gelingt und seine Partei bei den anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai) in den Landtag einzieht, dann wird dieser Erfolg eher den örtlichen Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki (Schleswig-Holstein) und Christian Lindner (NRW) zugeschrieben werden.
Nach dem Motto "Du hast keine Chance - also nutze sie" muss Rösler also in Karlsruhe auftreten. In seiner Rede will er nach eigenen Angaben an das zu Dreikönig ausgegebene Leitmotto 'Wachstum' anknüpfen.
Kubicki verlangte in seiner Rede eine "Neubesinnung" seiner Partei. Die FDP trage selbst die Verantwortung dafür, dass sich seit der Bundestagswahl 2009 zwei Drittel ihrer Wähler abgewandt hätten, sagte er. Mit den Plänen für ein besseres Steuersystem sei die Partei "auf ganzer Front stecken geblieben".
Zwei Wochen vor der Wahl in seinem Land sicherte Kubicki, der die Bundes-FDP zuletzt immer wieder kritisiert hatte, Parteichef Rösler Unterstützung zu. Zugleich warnte er davor, sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen. Er wünsche sich eine Partei, die sich "neu besinnt, neu findet und neu ordnet".
Doch selbst wenn ihm ein überzeugender Auftritt gelingt und seine Partei bei den anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein (6. Mai) und Nordrhein-Westfalen (13. Mai) in den Landtag einzieht, dann wird dieser Erfolg eher den örtlichen Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki (Schleswig-Holstein) und Christian Lindner (NRW) zugeschrieben werden.
Nach dem Motto "Du hast keine Chance - also nutze sie" muss Rösler also in Karlsruhe auftreten. In seiner Rede will er nach eigenen Angaben an das zu Dreikönig ausgegebene Leitmotto 'Wachstum' anknüpfen.
Kubicki verlangte in seiner Rede eine "Neubesinnung" seiner Partei. Die FDP trage selbst die Verantwortung dafür, dass sich seit der Bundestagswahl 2009 zwei Drittel ihrer Wähler abgewandt hätten, sagte er. Mit den Plänen für ein besseres Steuersystem sei die Partei "auf ganzer Front stecken geblieben".
Zwei Wochen vor der Wahl in seinem Land sicherte Kubicki, der die Bundes-FDP zuletzt immer wieder kritisiert hatte, Parteichef Rösler Unterstützung zu. Zugleich warnte er davor, sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen. Er wünsche sich eine Partei, die sich "neu besinnt, neu findet und neu ordnet".
Neues Grundsatzprogramm im Auge
Programmlich wollen die 660 Delegierten das neue Grundsatzprogramm beraten, mit dem sich die im Umfragetief steckende Partei für die kommenden Jahre aufstellen will. Das neue Programm soll die Wiesbadener Grundsätze von 1997 ablösen. Allerdings liegen mehr als 700 Änderungsanträge vor.Auf der Tagesordnung steht auch die Wahl von Patrick Döring zum Generalsekretär. Er ist seit dem Rücktritt seines Vorgängers Christian Lindner im Dezember kommissarisch im Amt. Den Posten des Schatzmeisters soll von ihm der Haushaltsexperte Otto Fricke übernehmen. Zudem plant die FDP einen Beschluss, wonach schon 2014 keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden sollen.
