Kraft will Langzeitarbeitslosen eine Chance bieten
08.03.10
Foto: dpa bildfunk
"Arbeit langfristiger anlegen als Ein-Euro-Jobs"
Die Spitzenkandidatin der SPD in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, hat ihre Vorschläge zur gemeinnützigen Beschäftigung Langzeitarbeitsloser konkretisiert. Sie wolle auf niemanden Zwang ausüben wie es der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle mit seinen Aussagen getan habe. Vielmehr wolle sie Arbeitslosen die Gelegenheit bieten, sich noch einmal zu beweisen. Dabei nehme sie Bezug auf Menschen, die auf die 60 zugingen, krank seien oder kaputt geschuftet, sagte Kraft. Ihrer Meinung nach ist gut ein Viertel der Langzeitarbeitslosen in einer solchen Situation, in der sie auf dem regulären Arbeitsmarkt keine Perspektive mehr hätten.
Wichtig sei es, eine solche Arbeit langfristiger anzulegen als die aktuellen Ein-Euro-Jobs. Häufig müssten Hartz-IV-Empfänger nach einem Jahr wieder aufhören, obwohl sie gerne dabeibleiben würden, bemängelte Kraft. Diese Menschen könnten künftig auf Dauer sozialversicherungspflichtig beschäftigt und mit mehr als einem Euro pro Stunde bezahlt werden. Dies könne auch eine große Unterstützung für die Kommunen sein.
Rückendeckung erhält Kraft aus den eigenen Reihen. Der Vergleich mit Westerwelles Hartz-IV-Ideen sei absurd, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. "Wir sehen das als klares Gegenmodell zu Guido Westerwelle an, der die Geringverdiener gegen die Arbeitslosen ausgespielt hat." Kraft hatte im 'Spiegel' vorgeschlagen, dass Langzeitarbeitslose gegen eine symbolische Bezahlung Straßen sauber halten, in Sportvereinen helfen oder Senioren in Altenheimen Bücher vorlesen.
Wichtig sei es, eine solche Arbeit langfristiger anzulegen als die aktuellen Ein-Euro-Jobs. Häufig müssten Hartz-IV-Empfänger nach einem Jahr wieder aufhören, obwohl sie gerne dabeibleiben würden, bemängelte Kraft. Diese Menschen könnten künftig auf Dauer sozialversicherungspflichtig beschäftigt und mit mehr als einem Euro pro Stunde bezahlt werden. Dies könne auch eine große Unterstützung für die Kommunen sein.
Rückendeckung erhält Kraft aus den eigenen Reihen. Der Vergleich mit Westerwelles Hartz-IV-Ideen sei absurd, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. "Wir sehen das als klares Gegenmodell zu Guido Westerwelle an, der die Geringverdiener gegen die Arbeitslosen ausgespielt hat." Kraft hatte im 'Spiegel' vorgeschlagen, dass Langzeitarbeitslose gegen eine symbolische Bezahlung Straßen sauber halten, in Sportvereinen helfen oder Senioren in Altenheimen Bücher vorlesen.
"Falsche Beispiele zu denkbar ungünstigem Zeitpunkt"
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen winkt ab. Sie sieht in Krafts Vorschlägen keinen neuen Aspekt. Es existierten bereits genug Möglichkeiten zur gemeinnützigen Beschäftigung. Zudem sei es problematisch, ein Viertel der Langzeitarbeitslosen als chancenlos auf dem regulären Arbeitsmarkt darzustellen. Es müsse alles getan werden, damit Arbeitslose wieder im ersten Arbeitsmarkt unterkämen. "Wir dürfen die Menschen nicht aufgeben", sagte eine Sprecherin des Ministeriums.Mit Unverständnis reagierte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Sylvia Löhrmann. Kraft habe "die Diskussion mit falschen Beispielen und auch zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt angestoßen". Somit habe sie dem richtigen Anliegen "einen Bärendienst erwiesen". Nun könne sie von FDP-Chef Guido Westerwelle für seine "unsägliche Diffamierungs-Kampagne gegen Hartz IV-Bezieher" in Mithaftung genommen werden, schimpfte Löhrmann.
Gewerkschaftsvertreter sehen Krafts Vorpreschen mit gemischten Gefühlen. Die SPD-Politikerin unterschätze den Verdrängungseffekt für reguläre Jobs durch niedrig oder gar nicht entlohnte Arbeitskräfte, bemängelte Verdi-Vorstandsmitglied Elke Hannack. Das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit könne nicht gelöst werden, indem neue Mitnahmeeffekte für Arbeitgeber geschaffen würden, die sich auf Kosten der Sozialkassen sanieren wollten, warnte sie.
