Vor Scholz: Merz reist nach Kiew


Helfen ja, aber nicht hinfahren. So könnte man die aktuelle Linie des Kanzlers zur Ukraine beschreiben. Einem Besuch in Kiew stehe weiter die Ausladung des Bundespräsidenten vor zwei Wochen im Wege, hat Olaf Scholz am Abend gesagt.
Allerdings reist der CDU-Vorsitzende Merz nach Kiew, auf Einladung des ukrainischen Parlaments, wie er sagt.

Nicht einmal das BKA kann IHN von seinen Plänen abbringen. Trotz eindringlicher Warnung des Bundeskriminalamtes ist CDU-Chef Merz auf dem Weg in die Ukraine. So treibt er - bewusst oder unbewusst - Kanzler Scholz vor sich her.
"Andere haben diese Reise längst gemacht. Ich hätte es ihm geraten, ich hab es ihm auch geraten. Aber das ist seine Entscheidung. Ich finde, er hätte eigentlich da sein müssen."
Ist er aber nicht! Die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier stehe seiner möglichen Reise nach Kiew im Weg, so der Kanzler.
"Es kann nicht funktionieren, dass man von einem Land, das so viel militärische Hilfe leistet, so viel finanzielle Hilfe leistet, (...) dass man dann sagt, der Präsident kann aber nicht kommen."
Das wiederrum sorgt beim ukrainischen Botschafter in Deutschland für Kopfschütteln.
"Eine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsmännisch" so Melnyk. Und weiter: "Es geht um den brutalsten Vernichtungskrieg seit dem Nazi-Überfall auf die Ukraine, es ist kein Kindergarten."
Nun reist also Oppositionsführer Merz nach Kiew. Doch er kommt mit leeren Taschen. Und das wisse der CDU-Chef auch, so der SPD-Politiker Stegner in der n-tv Sendung beisenherz.
"Insofern glaube ich, ist das ein bisschen Show. Er kann das machen. Ich glaube, es nützt nichts. Es schadet auch nichts. Aber es nicht Ausdruck besonderer Verantwortung und Solidariät."
Immerhin: soviel ist bekannt: Sollte Merz bei seinem Kiew-Besuch erreichen, will er das anschließend mit Kanzler Scholz besprechen.
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