Olaf Scholz ist in Moskau gelandet. Für ihn stehen jetzt Vier-Augen-Gespräche und ein gemeinsames Mittagessen mit Putin auf dem Programm. Was dann INHALTLICH auf den Tisch kommt - entscheidet womöglich über Krieg oder Frieden in Europa.
Gerade sind Scholz und Putin bei einem gemeinsamen Mittagessen. Und was dann INHALTLICH auf den Tisch kommt - entscheidet womöglich über Krieg oder Frieden in Europa. Schon gestern sind alle Augen auf den Kanzler gerichtet. Bei seinem Besuch in Kiew betont Olaf Scholz, dass Deutschland zur Ukraine steht:
"Ich mache hier in Kiew noch einmal deutlich, dass die Souveränität und territoriale Unversehrtheit für Deutschland NICHT verhandelbar sind", sagte Scholz am Montag in Kiew.
Der Ukrainische Präsident wiederholt den Wunsch, der für Putin wohl das größte Problem ist: "Wir wünschen uns eine NATO-Mitgliedschaft, die eine Garantie unserer Sicherheit wäre, unserer territorialen Integrität." Genau das will Russland aber unbedingt verhindern.
Was hat Putin vor?
In den vergangenen Wochen hat Putin russische Kriegsschiffe ins Schwarze Meer geschickt, Militärübungen abgehalten, rund 130.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine stationiert - um seinem Nachbarland zu drohen. Putin wiederum fühlt sich davon bedroht, dass die Ukraine in das westliche Militärbündnis NATO aufgenommen werden könnte. Russland und die Nato haben sich im Kalten Krieg feindlich gegenüber gestanden. Seitdem haben sich immer mehr Länder, die um Russland herum liegen, der Nato angeschlossen. Putin sieht darin einen Wortbruch der NATO:
"Keinen Zentimeter Richtung Osten - das hat man uns in den 90ern versprochen, doch man hat uns betrogen", so Putin im Dezember 2021.
Die NATO entgegnet, dass es bei diesem Versprechen damals um Gebiete der ehemaligen DDR gegangen sei - und weist Putins Vorwurf zurück.
IN WELCHER LAGE STECKT PUTIN?
Schon lange in einer ziemlich verzwickten. 2014 haben Russland und die Ukraine einen Friedensplan unterzeichnet, seitdem gibt es von beiden Ländern aber immer wieder Verstöße gegen das Abkommen. Selbst aus deutschen Regierungskreisen heißt es, Kiew sei "unberechenbar" und halte sich nicht an Abmachungen. Außerdem ist der russische Präsident im eigenen Land gerade politisch unter Druck - ein möglicher Einmarsch in die Ukraine könnte seine Führungsstärke demonstrieren.
Hoffnung, dass Russland die Ukraine nicht angreift, macht ein fürs russische Fernsehen inszenierte Gespräch zwischen Präsident Putin und seinem Außenminister. "In dieser Phase schlage ich vor, dass wir die Gespräche fortsetzten und darauf aufbauen", so Sergej Lawrow.
Putins Antwort ist auf den vom Kreml veröffentlichten Aufnahmen nicht zu hören. Die erfährt Bundeskanzler Scholz vielleicht gerade - bei seinen Gesprächen in Moskau.