Ampel-Aus: Scholz gibt sich selbstbewusst
Die Papierindustrie steht in den Startlöchern. Die Botschaft Wir können genug Papier für die Wahlzettel liefern. Daran würden möglichst schnelle Neuwahlen also nicht scheitern. Genau das hatte die Bundes wahlleiterin zuletzt befürchtet. Und auch Kanzler Scholz hatte auf Zeit gespielt. Am Abend sagte er jedoch, er klebe nicht an seinem Amt, das sich vor Weihnachten noch die Vertrauensfrage stelle. Wenn das alle so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem. Scholz aber will den genauen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage gar nicht selbst festlegen, sondern es SPD, Fraktionschef Mützenich sowie Unionsfraktionschef Merz überlassen. Die beiden sollen sich einigen. CDU Chef Merz hatte bereits von Scholz gefordert, am besten übermorgen nach seiner Regierungserklärung die Vertrauensfrage zu stellen, um den Weg frei zu machen für Neuwahlen zu Jahresbeginn am.















