In einer Stadt in Nordrhein Westfalen bin ich an diesem Tag mit einem Mann verabredet, der gar nicht in Deutschland sein dürfte.
„Guten Tag…“
Sami – so soll der Mann in diesem Beitrag heißen – ist Anfang 50. Er stammt aus dem Libanon, weil er in Deutschland Straftaten begangen hat, wurde er dorthin abgeschoben. Aber Sami kehrte illegal hierher zurück.
Sami: „Ich habe es über die Türkei, Griechenland und Serbien geschafft./Hier muss ich Plätze meiden, an denen mich die Polizei finden kann. Man brauch gute Freunde und wenn es hart auf hart kommt, einen guten Anwalt.“
„Sind Sie schon mal kontrolliert worden?“
„Nein. Bis jetzt hatte ich immer Glück.“
Diebstähle, Körperverletzungen, Drogendelikte – wegen solcher Taten saß Sami nach seinen Worten mehrfach in Haft. Trotzdem habe es Jahre gedauert, bis er in den Libanon zurückkehren musste. Er wolle in Deutschland bleiben, erzählt er mir.
„Was passiert, wenn sie wieder abgeschoben werden?“
„Sie können mich hundert Mal abschieben, ich komme immer wieder zurück./Ich kenne ja jetzt den Weg, es ist einfach.“
Sami ist sicher ein extremer Fall, aber er zeigt: Abschiebungen sind kompliziert und gerade für Kriminelle findet sich manchmal auch ein Weg zurück nach Deutschland. Getroffen habe ich Sami im Mai 2023. Was hat sich seitdem bei Abschiebungen geändert? Diskutiert wird über dieses Thema ja schon lange und teils hitzig – in der Bundes-Politik, bei vielen zu Hause und auch in Gemeinden und Städten mit vielen Geflüchteten, wie hier in Eichsfeld in Thüringen.
„Hallo und guten Tag…“
Doreen Keppler ist stellvertretende Leiterin der Ausländerbehörde hier im Landkreis.
„Das ist ihr Arbeitsplatz? Darf ich mich setzen?“
Etwa 4000 Geflüchtete leben im Kreis, 200 von ihnen haben kein sogenanntes Bleiberecht – sie müssten also abgeschoben werden. Umsetzen vor Ort muss das Doreen Keppler. Ein heikler Job – mit Anfeindungen, Widerstände und manchmal auch Frust.
Doreen Keppler, stv. Leiterin Ausländerbehörde
„Wenn ich Leute habe…“
Abschieben kann sie heute in manchen Fällen schneller als vor einem Jahr. Die Bundesregierung hat Gesetze verschärft. So können Straftäter einfacher abgeschoben werden, Abschiebungen werden zudem nicht mehr angekündigt und für die Polizei gibt es mehr Durchsuchungsmöglichkeit. Auf dem Schreibtisch von Doreen Keppler liegen trotzdem noch viele Fälle, die sich in ihren Augen zu lang hinziehen.
Doreen Keppler, stv. Leiterin Ausländerbehörde
„Sobald wir ins Klageverfahren gehen…“
Und so lange kann eben nicht abgeschoben werden. Doreen Keppler will mir noch eine Unterkunft für Geflüchtete zeigen, die ein paar Kilometer entfernt ist. In einem Teil des Hauses leben 20 Familien – unter anderem aus dem Irak, Afghanistan und Syrien.
„Hier wird gekocht…“
Einigen der Geflüchteten hier droht die Abschiebung, erzählt mir Doreen Keppler. Gründe, weshalb diese scheitern können, sind fehlende Ausweispapiere und auch, dass die Gesuchten nicht zu finden sind.
Doreen Keppler, stv. Leiterin Ausländerbehörde
„Wir waren neulich…“
Der Mann wurde gefunden, die Abschiebung durchgeführt. Draußen auf dem Hof treffe ich kurz darauf Dschangis. Er kommt aus Nordmazedonien und hat mit seiner Frau und zwei Kindern im Frühjahr Asyl in Deutschland beantragt.
Frage: „Aus welchen Gründen sind sie nach Deutschland gekommen?“
Dschangis, Asylbewerber
„Die Situation bei uns ist schlecht, die Einkommen sind niedrig. Damit kommt man nicht über den Monat.“
„Ich bin hier, weil ich eine bessere Zukunft haben will – vor allem für meine Kinder.“
Doch Nordmazedonien – gelegen in Südosteuropa – gilt als sicheres Herkunftsland. Vor ein paar Tagen hat Dschangis erfahren, dass der Asylantrag seiner Familie abgelehnt wurde.
Frage: „Haben sie Sorge, dass sie abgeschoben werden jetzt?“
Dschangis, Asylbewerber
„Ich möchte gern hier bleiben, um zu arbeiten. Aber wenn ich gehen muss, dann gehe ich eben.“
Dschangis bekommt noch die Möglichkeit, freiwillig zurück nach Nordmazedonien zu gehen. Tut er das nicht, dann wird ihn Doreen Keppler vermutlich schon in wenigen Wochen abschieben – mit seiner Frau und den zwei Kindern.
Doreen Keppler, stv. Leiterin Ausländerbehörde
„Man muss den Leuten das Gefühl geben…“
Abschiebungen wie die von Dschangis und seiner Familie werden heute schneller vollzogen. Auch insgesamt steigt die Zahl der Menschen, die Deutschland verlassen müssen. So gab es im ersten Quartal 2024 fast 4800 Abschiebungen, verglichen mit dem Vorjahr sind das 34 Prozent mehr. Werner Henning ist seit mehr als 30 Jahren Landrat im Eichsfeld – als ich ihn zum Interview treffe, hat er nur noch wenige Tage bis zum Ruhestand. Das Thema Abschiebungen beschäftigt ihn seit Langem.
Werner Henning, Landrat Eichsfeld – 20.6.2
„Wir haben 1-2 Personen im Monat…“
Im Gesetz steht aber auch das grundsätzliche Recht auf Asyl – was sagen Geflüchtete zur Diskussion um Abschiebungen? In Leipzig treffen wir Jamin und Ahmed, zwei junge Männer aus Syrien – einem Land, in dem jahrelang Bürgerkrieg tobte und das auch heute noch bei vielen Experten als unsicher gilt. Auch dorthin sollen Menschen abgeschoben werden, wenn sie kriminell sind, fordern Politiker. Dass Geflüchtete oft unter Generalverdacht geraten, das ärgert die beiden.
Jamin, Flüchtling aus Syrien
„Ich will hier bleiben, arbeiten…“
Jamin und Ahmed haben auch die Bilder vom Messerangriff in Mannheim gesehen. Dort hatte ein Afghane einen Islamkritiker angegriffen und auch auf den Polizisten Rouven Laur eingestochen. Der 29jährige starb. Seit der Tat fordern viele eine noch härtere Gangart bei Abschiebungen.
Ahemd, Flüchtling aus Syrien
„Diese Personen sollen zurück in ihre Heimat gehen, weil sie Probleme in Deutschland gemacht haben. Deutschland soll keine Probleme damit haben./Dieses Land hat uns alles gegeben: Lernen, Sicherheit, Geld, Hilfe. Das war alles sehr wichtig für uns.“
Sami hat in Deutschland Straftaten begangen, wurde auch deshalb abgeschoben und kehrte illegal zurück. Er prahlte im Interview damit, dass die Polizei ihn nicht finde. Offenbar ein Irrglaube: denn wenige Monate nach den Dreharbeiten reißt der Kontakt zu ihm plötzlich ab.
Torsten Misler, Punkt 12-Reporter
„Offenbar verhaftet…“
Wie lange Sami im Gefängnis bleiben wird, ist unklar. Vermutlich bringt ihn die Polizei aber direkt aus der Haft zum Flughafen, damit er erneut in den Libanon abgeschoben wird.