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TTIP

TTIP picture alliance / chromorange

Seit Sommer 2013 verhandeln Vertreter der USA und der EU über ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen, das TTIP genannt wird.

Die Bezeichnung TTIP ist die Abkürzung für ‚Transatlantic Trade and Investment Partnership’. Es handelt sich um ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen. Als Vorgänger von TTIP gilt das ‚Multilaterale Investitionsabkommen’, das in den 1990er Jahren jedoch nach Protesten von Frankreich verhindert wurde. Die neuen Verhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union wurden im Juni 2013 aufgenommen.

Vorrangiges Ziel der Vereinbarungen, die in einem völkerrechtlich bindenden Vertrag manifestiert werden sollen, ist es, Handelshemmnisse zwischen den Vertragspartnern zu beseitigen, Zölle abzubauen und so die weltweit größte Freihandelszone zu schaffen. Außerdem sollen ausländische Investitionen einen besonderen Schutz erfahren.

Die öffentliche Diskussion über das Abkommen ist von erheblichen Bedenken verschiedener Gruppen geprägt. Umwelt- und Verbraucherschützer befürchten beispielsweise ein Absenken der Standards auf das jeweils niedrigste Level befürchten. Andere Diskussionsteilnehmer hingegen sind darüber besorgt, dass Firmen jenseits offizieller Gerichte Staaten verklagen könnten, wenn sie sich in der Ausübung ihrer Geschäfte behindert fühlen. Geheime, mit privaten Anwälten besetzte Schiedsgerichte würden dann über Klagen entscheiden, die für die Steuerzahler der beklagten Länder Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe bedeuten könnten.

Das durch das ‚Transatlantische Freihandelsabkommen’ zu erwartende Wirtschaftswachstum und die Senkung von Arbeitslosenzahlen werden ebenfalls, je nach Sichtweise, äußerst unterschiedlich bewertet.Ein ständiger Kritikpunkt ist darüber hinaus die intransparente Verhandlungsführung. Nicht einmal den Mitgliedern der nationalen Parlamente ist es möglich, einen umfassenden Einblick in die Einzelheiten der verhandelten Punkte zu erlangen, da alle Unterlagen weitgehend unter Verschluss gehalten werden.

Neueste Informationen über das TTIP erhalten Sie stets bei RTL NEXT.

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