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Sparpaket

Ein Sparpaket bezeichnet eine Reihe von Maßnahmen, um ein Sparziel zu erreichen. Es geht in der Regel mit öffentlichen Kürzungen und Einschränkungen einher.

Sparpaket Istockphoto

Als Sparpaket bezeichnet man ein Bündel von Maßnahmen, die von öffentlichen Haushalten beschlossen werden, um einen bestimmten Betrag einsparen zu können und damit die finanzielle Situation langfristig zu verbessern. Bund, Länder und auch Gemeinden kürzen zu diesem Zweck Ausgaben und schränken Leistungen ein, um Schulden abzubauen, damit künftig wieder Leistungen erbracht werden können, die vorher durch das Bedienen von Krediten und durch Zinszahlungen nicht mehr oder nur eingeschränkt gezahlt werden konnten. In der griechischen Schuldenkrise waren Sparpakete die Voraussetzung für Transferleistungen.

Im Jahr 2010 verabschiedete der Bundestag ein Sparpaket, das 80 Milliarden Euro einsparen sollte. Wesentlich gekürzt wurden Sozialausgaben, aber auch die Bundeswehr und die Finanzbranche sollten ihren Beitrag zur Konsolidierung der Staatsausgaben leisten. Ein Drittel der Einsparungen entfiel auf den Sozialetat. Für Empfänger von Arbeitslosengeld II wurde der Rentenbeitrag gestrichen. Auch das Elterngeld wurde gekürzt und der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger ebenfalls nicht länger ausgezahlt. Die Kommunen, die für die Wohnkosten von Hartz IV-Empfängern aufkommen, sollen nun selber festlegen, welchen Wohnraum und welche Kosten sie für angemessen halten.

Der Verteidigungsetat wurde pro Jahr um 2 Milliarden Euro gekürzt. Die Folgen sind eine Reduzierung der Truppenstärke und eine Überprüfung der Ausgaben für Rüstungsgüter. Auch die Abschaffung der Wehrpflicht war ein Resultat daraus. Ebenso wurde eine zusätzliche Luftverkehrsabgabe erhoben.

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