Sondierungsgespräche
Im Rahmen von Sondierungsgesprächen prüfen Parteien nach einer politischen Wahl, ob sie in Verhandlungen über eine Koalition eintreten.
dpa bildfunk
Sondierungsgespräche sind der erste Akt, der in Deutschland
nach einer Wahl geschieht, um eine künftige Regierung zu bilden. Im Zuge von
Sondierungsgesprächen können Parteien herausfinden, ob zwischen ihnen genügend Gemeinsamkeiten
bestehen, um in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Werden auch diese
erfolgreich beendet und mittels eines Koalitionsvertrags besiegelt, ist die
Regierungsbildung abgeschlossen.
Gelingt es einer Partei, bei einer Wahl mehr als 50 Prozent
der Stimmen zu erringen (absolute Mehrheit), sind weder Sondierungsgespräche noch
Koalitionsverhandlungen notwendig, da die Partei in der Lage ist, alleine zu
regieren. Erreicht keine Partei die absolute Mehrheit und scheitern die
Sondierungsgespräche, kann eine Minderheitsregierung oder eine Neuwahl zustande
kommen.
Bei Sondierungsgesprächen vergleichen die beteiligten
Fraktionen ihre unterschiedlichen Inhalte und Positionen, diskutieren über die
größten Streitthemen und loten aus, inwieweit sich Kompromisse arrangieren
lassen. Anschließend entscheiden sie, ob eine gemeinsame Grundlage existiert
und konkrete Verhandlungen über eine Koalition sinnvoll erscheinen.
Nach der Bundestagswahl 2017 trafen sich die Parteispitzen
von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, um Sondierungsgespräche über eine
sogenannte 'Jamaika-Koalition' zu führen. Etwa vier Wochen nach Beginn erklärte
die FDP die Sondierungsgespräche für gescheitert. Im Anschluss rückte die SPD
von ihrem kategorischen Nein zu einer Neuauflage der Großen Koalition aus
SPD und CDU/CSU ab und nahm Gespräche auf.
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