RTL.de
TV
GZSZ
Dschungelcamp
Der Bachel
DSDS
Now
Themen und Personen

Internetrecht

Das Internetrecht regelt die Tätigkeit und die Geschäfte im Internet. Mit dem Telemediengesetz von 2007 gibt es dazu in Deutschland eine gesetzliche Grundlage.

Internetrecht

Das Internetrecht regelt die rechtlichen Streitfragen und Probleme, die bei der Nutzung des Internets entstehen. Es wird auch Onlinerecht genannt. Es bildet kein eigenes unabhängiges Rechtsgebiet, sondern verbindet alle bestehenden Rechtsgebiete, die bei der Verwendung des Internets relevant sind. Dazu gehören Urheberrecht, Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht, Namensrecht, Markenrecht, Medienrecht, Rundfunkrecht, Zivil- und Strafrecht sowie internationales Recht.

Die Geschichte des Internetrechts

Die steigende Bedeutung des Internets seit den 1990er Jahren führte im Lauf der Jahre zu einem gesetzlichen Handlungsbedarf. Wegen der Internationalität und vorgeblichen Anonymität wurde das Internet zunächst als unregulierter Freiraum genutzt. Die klassische Trennung zwischen Anbietern und Usern fiel weg, seit jeder seine eigene Webseite in das Internet stellen kann. Telefon- und Mediendienste näherten sich immer mehr an. Mit dem Telemediengesetz von 2007 wurde diese Trennung zwischen Telefon- und Medienangeboten aufgehoben. Sie wurden als „Telemedien“ vereint. Außerdem regelt das Telemediengesetz nun faktisch alles, was im Internet angeboten wird, von Webshops über Informationen zu Wetter und Verkehr bis zu Chaträumen, dem Dating und Webplattformen. Es regelt auch die Grundsätze für private Blogs und Webseiten. Sie sind ebenfalls Telemedien laut diesem Gesetz. Daher wird das Telemediengesetz oft auch nur Internetgesetz genannt.

Grundsätze und wichtige Bereiche beim Internetrecht

Das Telemediengesetz enthält Bestimmungen, die für Telemedien und somit für Webseiten wichtig sind. Dazu gehört die Pflicht der Webseiten zum Impressum. Dort muss der Verantwortliche der Seite genannt werden. Diese Pflicht wird in § 5 dieses Gesetzes geregelt, gilt jedoch nicht für private Webseiten. Das ergibt sich aus der Formulierung des Gesetzes, dass die Bestimmungen nur für geschäftsmäßige, in der Regel nur gegen Entgelt angebotene Telemedien gelten. Ein zweiter Problembereich beim Internetrecht ist der Datenschutz. Datenschutzerklärungen der Anbieter sind in der Europäischen Union bei allen gewerblichen Angeboten im Internet erforderlich. Das regelt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Für den E-Commerce, für gewerbliche Verkäufe im Internet, gelten die Bestimmungen für Fernabsatzgeschäfte. Käufer haben das Recht auf Widerruf laut § 355 des BGB. Sie können Waren zurücksenden. Das Domain-Recht ist strittig. Domains können bisher als „Domaingrabbing“ gekauft und verkauft werden. Urteile in diesem Bereich sind vor Gerichten seit Jahren anhängig.