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Gelbwesten-Proteste

Die Gelbwesten-Proteste sind eine Protestbewegung in Frankreich. Ihren Ursprung hatten sie in Demonstrationen gegen die französische Energiepolitik.

Gelbwesten-Proteste picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt/Geisler-Fotopress

Die Gelbwesten-Proteste sind eine Protestbewegung in Frankreich, die Ende des Jahres 2018 entstand. Die Bürgerbewegung wandte sich ursprünglich gegen die Energiepolitik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Bald entwickelte sich aus den Protesten eine Sammlungsbewegung, die sich gegen soziale Missstände organisierte, darunter insbesondere ökonomische Ungleichheiten innerhalb Frankreichs. Doch in der Bewegung verbreitete sich auch eine generelle Kritik an der französischen Regierungspolitik. Dabei sind die politischen Positionen der Teilnehmer uneinheitlich. Aufgrund der basisdemokratischen Organisation verzichtet die Bewegung auf offizielle Vertreter bzw. Ansprechpartner oder einen klaren Forderungskatalog. Ihren Namen verdankt die Bewegung den gelben Warnwesten, die sich zu Beginn der Proteste unter den Teilnehmern als Erkennungszeichen verbreiteten.

Die Geschichte der Gelbwesten-Proteste

Ihren Ursprung nahm die Gelbwestenbewegung am 17. November 2018, als erste Teilnehmer an infrastrukturellen Knotenpunkten - insbesondere Kreisverkehren - etwa 2.000 Straßensperren errichteten. Bereits die ersten Demonstrationen mündeten in Ausschreitungen und direkten Konfrontationen mit der Polizei. Als einer der Auslöser der Proteste gilt die Erhöhung der Preise von Diesel und Benzin im Kontext der Energiewende, aber auch die zunehmende Verarmung der französischen Mittelschicht wird zu den zentralen Faktoren gerechnet.

Entwicklung der Gelbwesten-Proteste

Das „Mouvement des Gilet jaunes“, wie die Proteste im Französischen heißen, erlebte seinen Höhepunkt vom November 2018 bis in das erste Quartal 2019 hinein. Laut Meinungsumfragen lag die Unterstützung zu Beginn der Proteste unter der französischen Bevölkerung bei etwa 70 Prozent, doch aufgrund zunehmender Ausschreitungen und einigen radikalen Kräften sank die Unterstützung nur einen Monat später auf 45 Prozent. Seit 2018 verzeichnet die noch immer aktive Bewegung einen fortschreitenden Rückgang der Teilnehmerzahlen von ursprünglich über 280.000 auf zwischenzeitlich unter 10.000 Protestierende. Dennoch beeinflussten die Gelbwesten-Proteste die gegenwärtige französische Politik nachhaltig.

Gelbwesten-Proteste - Konsequenzen und Gegenwart

Bereits im Dezember 2018 reagierte die französische Politik mit den Aussetzungen der Steuererhöhungen für sechs Monate. Auch ging der französische Präsident Macron mit einer Großen Nationalen Debatte (grand débat national) auf die Protestierenden ein. Doch die eigentliche Reformpolitik von Macron wurde schließlich fortgesetzt.