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EU-Austritt

Als EU-Austritt wird das Verlassen des europaischen Staatenverbundes bezeichnet. Der Präzedenzfall ereignete sich 2020, als Großbritannien die Europäische Union verließ.

EU-Austritt picture alliance / ZB | Z6944 Sascha Steinach

Europäische Union

Die Bezeichnung EU ist eine Abkürzung für die Europäische Union. Sie ist ein Staatenverbund in Europa. Mit März 2020 gehörten ihr 27 europäische Länder an. Der Vertrag von Maastricht gilt als Gründungsvertrag, er wurde 1992 unterzeichnet und trat 1993 in allen damaligen Gründungsländern (im Wesentlichen die Staaten Westeuropas) in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt traten sukzessive weitere Länder bei, darunter Österreich, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Rumänien, Bulgarien, Schweden, Tschechien, Slowakei, Polen, Litauen und Estland. Den Höchststand an Mitgliedern hatte der Staatenverbund zu Beginn des Jahres 2020 mit 28 Mitgliedern. Am 31. Januar 2020 trat jedoch Großbritannien aus der EU aus. Dieser Austritt gilt als Präzedenzfall, denn ein Verlassen des Staatenbundes war in den Überlegungen zur EU nicht vorgesehen.

Der erste EU-Austritt

Dem ersten Austritt aus dem Staatenverbund ging ein jahrelanges Ringen voraus. Im Jahr 2016 hatte die Bevölkerung des Vereinigten Königreiches in einem Referendum mit 51,89 % Ja-Stimmen den Ausstieg aus der EU beschlossen. Unter der Führung von Boris Johnson wurde der Austritt am 31. Januar 2020 vollzogen. Das Austritts-Abkommen wurde nur wenige Tage davor, am 24. Januar 2020, geregelt. Streitpunkt war vor allem die Durchlässigkeit der Landesgrenzen zwischen der Republik Irland und Nordirland.

Neue Grenzen

Der Austritt Großbritanniens wurde unter der Bezeichnung Brexit bekannt. Im Zuge des Brexit entflammte auch in anderen Staaten die Idee eines EU-Austritts. Ein Austritt weiterer Länder jedoch würde einen Dominoeffekt ergeben, weshalb die Verhandlungen der EU mit dem Vereinigten Königreich sehr ernst genommen wurden.

Großbritannien befand sich schon immer außerhalb der Schengen-Grenzen, weshalb der Waren- und Personenverkehr anderen Kontrollen unterlag. Trotzdem wird mit dem Austritt auch die EU-Außengrenze verschoben und eine Niederlassungsfreiheit von EU-Bürgern wird es voraussichtlich im Vereinigten Königreich nicht mehr geben. Das Vereinigte Königreich muss neue Verträge im Waren- und Personenverkehr mit den Staaten der Welt aushandeln. Bis zum 31. Dezember 2020 wurde eine Übergangsphase mit der EU zur Neuverhandlung der langfristigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich vorgesehen.