Zu wenig Stimmen: Facebook-Abstimmung über Datenschutz gescheitert

9. Juni 2012 - 12:42 Uhr

Änderungen sind jetzt möglich

Die Facebook-Abstimmung über neue Regeln für Nutzung und Datenschutz ist an der hohen Beteiligungshürde gescheitert. Nur 342.632 Facebook-Mitglieder gaben bis zum Ende der Abstimmungsfrist ihre Stimme ab. Damit das Abstimmungsergebnis für das Online-Netzwerk bindend wäre, hätten es rund 270 Millionen sein müssen.

Datenschutzregeln: Facebook-Abstimmung ist gescheitert
Die Facebook-Abstimmung über neue Regeln für Nutzung und Datenschutz ist an der hohen Beteiligungshürde gescheitert.
© dpa, Emily Wabitsch

Das Votum hat für Facebook jetzt bestenfalls noch eine beratende Wirkung und das Netzwerk setzt die Regeln nun einfach um. Facebook-Kommunikationsschef Elliot Schrage verteidigte die Entscheidung unter anderem damit, dass die neuen Richtlinien für mehr Transparenz sorgten. Außerdem habe Facebook positive Reaktionen von Regulierern und Datenschützern bekommen, schrieb Schrage in einem Blogeintrag.

Dabei gab es unter den Teilnehmern der Abstimmung eine überwältigende Ablehnung der neuen Richtlinien: Nur 44.749 stimmten dafür, 297.883 dagegen.

Die Abstimmung wurde eingeleitet, nachdem mehr als 7.000 Nutzer Kommentare zu den Mitte Mai veröffentlichten Änderungsvorschlägen an der Richtlinie zur Datenverwendung abgegeben hatten. Für die Abstimmung richtete Facebook einen speziellen Bereich auf seiner Website ein.

Verfahrensänderunng angekündigt

Facebooks Entwurf für die Datenschutz-Richtlinie sieht neben zahlreichen Erläuterungen und Präzisierungen unter anderem auch vor, dass einige Daten länger als bisher aufgehoben werden können. Besonders dagegen hatte sich Widerstand gebildet.

Facebook kündigte an, das Verfahren zur Beteiligung der Nutzer erneuern zu wollen. Die 30-Prozent-Regelung stammt noch aus einer Zeit, in der das Netzwerk deutlich weniger Mitglieder hatte. Deutsche Datenschützer hatten die Abstimmung unter anderem angesichts der hohen Beteiligungshürde als Farce kritisiert.