2019 M01 5 - 12:20 Uhr

Der Verein "Mehr Demokratie" ist nach einem Bericht des "Weser-Kurier" mit seinem Volksbegehren zur Reform des Wahlrechts in Bremen gescheitert. Die Initiatoren hätten die notwendige Zahl der Unterschriften knapp verpasst, berichtete die Zeitung am Samstag. Damit komme es in naher Zukunft nicht zu dem vom Verein erhofften Volksentscheid. Für das Zustandekommen des Volksbegehrens waren 24.380 gültige Unterschriften notwendig. Offiziell wird das Ergebnis am Montag im Landeswahlausschuss bekannt gegeben.

Der Verein wollte das Wahlrecht so ändern, dass Kandidaten bei Bürgerschaftswahlen stärker von den sogenannten Personenstimmen profitieren. In Bremen können Wähler insgesamt fünf Stimmen direkt an Personen und Parteilisten vergeben. Das Volksbegehren wollte, dass alle Listenstimmen addiert und gleichmäßig auf alle Kandidaten der jeweiligen Partei verteilt werden. Dann sollten die direkt vergebenen Personenstimmen hinzugerechnet werden. Letztlich würden so die Personenstimmen über den Einzug ins Parlament entscheiden.

Der Verein hatte eine im Februar 2018 von der Bremischen Bürgerschaft beschlossene Änderung des Wahlrechts kritisiert, weil sie einseitig die Parteilisten stärke. Diese Änderung dürfte es Kandidaten auf den hinteren Listenplätzen erschweren, mit ihren Personenstimmen ein Mandat im Parlament zu erringen. Der Verein selbst war am Samstag zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. In Bremen wird am 26. Mai ein neuer Landtag gewählt.

Quelle: DPA