Wellenbrecher-Lockdown im November

So will der Staat betroffene Firmen und Selbständige entschädigen

Coronavirus - Freiburg
© dpa, Philipp von Ditfurth, abl

31. Oktober 2020 - 14:23 Uhr

Bis zu 10 Milliarden Euro außerordentliche Wirtschaftshilfe

Die Bundesregierung stellt für den Wellenbrecher-Lockdown im November bis zu 10 Milliarden Euro außerordentliche Wirtschaftshilfe zur Verfügung. Damit sollen Firmen entschädigt werden, die wegen der Bekämpfung der Corona-Krise zwangsweise schließen müssen. Kleine Firmen erhalten bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats.

Umfang des Corona-Hilfe-Pakets

Die Bundesregierung will die Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen wegen der Corona-Einschränkungen des öffentlichen Lebens im November überarbeiten. Sie sollen zudem ins Jahr 2021 hinein verlängert werden, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Donnerstag in Berlin sagte. Die Details würden noch ausgearbeitet, ergänzte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag.

Insgesamt stehen bis zu zehn Milliarden Euro für neue Hilfen im Zuge von Betriebseinschränkungen zur Verfügung. Damit sollen erstmals auch entfallene Umsätze ausgeglichen werden. Das Paket hat laut Wirtschaftsminister Peter Altmaier folgenden Umfang:

  • Die von temporären Schließungen erfassten Unternehmen erhalten eine außerordentliche Wirtschaftshilfe, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst.
  • Die Leistungen der Überbrückungshilfe werden verlängert und für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche wesentlich verbessert. Hiervon sind laut Altmaier vor allem Gastronomiebetriebe, Bars, Clubs und Diskotheken, aber auch Dienstleistungsbetriebe, Messen, Kinos, Freizeitparks oder Fitness-Studios betroffen.
  • Der KfW-Schnellkredit wird für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten geöffnet.
  • Die Regelungen gelten unter anderem für Unternehmen, Selbständige und Soloselbständige. Insbesondere auch in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft.

So kann eine Corona-Hilfe beantragt werden

Einen Antrag auf Überbrückungshilfe kann der Betroffene nicht selber stellen. Das Antragsverfahren wird durch einen sogenannten "prüfenden Dritten" durchgeführt. Das kann zum Beispiel ein Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigter Buchprüfer oder Rechtsanwalt sein.

Der Antrag wird über eine digitale Schnittstelle an die Bewilligungsstellen der Länder übermittelt. Erst dann kann die Bewilligung erfolgen. Der prüfende Dritte prüft dabei vor Antragstellung, ob die die Angaben zu Umsatzrückgängen und Fixkosten plausibel sind. Darüber hinaus berät er den Antragsteller bei Fragen zu Antragsvoraussetzungen und zum Antragsverfahren.

Wie konnte es zu den vielen Corona-Erkrankten und dann zum Teil-Lockdown kommen? Mit aufwendigen Experimenten ergründen wir das in der neuen Doku "Corona - Die 2. Welle" auf TVNOW.