Wie will Europa weitere Flüchtlingskatastrophen verhindern?

18. Juni 2015 - 16:10 Uhr

EU plant Ausweitung des Seenotrettungsprogramms

Bei einem Sondergipfel in Brüssel berieten die Staats- und Regierungschefs darüber, die Mittel für die EU-Grenzschutzmissionen 'Triton' und 'Poseidon' zu verdreifachen. Aus Bundeswehrkreisen hieß es, die deutsche Marine könne drei Schiffe mit mehr als 600 deutschen Marinesoldaten für einen Einsatz im Mittelmeer bereitstellen. Menschenrechtsorganisationen zeigten sich allerdings schon vor Beginn des Gipfels enttäuscht. Welche Maßnahmen könnte es noch geben, was würden sie bringen?

Ein Flüchtlingsboot im Mittelmeer
Etliche Boote mit Flüchtlingen geraten jedes Jahr im Mittelmeer in Seenot.
© dpa, Opielok Offshore Carriers

Ausweitung der Seenotrettung

Bis zum Oktober letzten Jahres kümmerte sich das Programm 'Mare Nostrum' um Flüchtlinge, die in Seenot gerieten. Für die Kosten in Höhe von etwa 9,3 Millionen Euro pro Monat kam Italien auf. Das Programm wurde von 'Triton' ersetzt – die EU zahlt dafür allerdings nur noch drei Millionen Euro im Monat. Würde dieses Programm ausgeweitet, könnten deutlich mehr Flüchtlinge gerettet werden, aber eine komplette Absicherung der Seewege gilt dennoch als fast unmöglich. Zudem könnten Schleuserbanden noch marodere Schiffe einsetzen, um den eigenen Gewinn zu erhöhen.

Kampf den Schleuserbanden

Ohne die Unterstützung von Schleuserbanden würde vermutlich weniger Menschen die Flucht nach Europa gelingen. Der Wunsch, den Kontinent dennoch zu erreichen, bleibt aber. Migranten könnten versuchen, auf eigene Faust nach Europa zu kommen. Zudem glauben Experten, dass sich die Schleuserkriminalität zwar eindämmen ließe, aber nicht aus der Welt zu schaffen ist.

Zerstörung der Boote von Schleppern

Die Zahl der Bootsflüchtlinge würde sinken – und damit auch das Unglücksrisiko. Militäreinsätze gegen die Boote gelten allerdings als gefährlich, da ein Teil des Schleppergeschäfts von Terrororganisationen wie dem Islamischen Staat kontrolliert werden soll. Zudem bräuchte es ein Mandat des UN-Sicherheitrats.

Zusammenarbeit der Transitländer

Bessere Grenzkontrollen in den Staaten am südlichen Mittelmeerrand könnten den Zustrom von Migranten aus Ländern wie Eritrea, Somalia und Syrien deutlich eindämmen. Die meisten der Flüchtlinge kommen über Libyen nach Europa – dort gibt es derzeit keine funktionierenden Grenzkontrollen. Allerdings herrscht dort ein Bürgerkrieg, der nur von einem Militäreinsatz des Westens beendet werden könnte. Dieser könnte allerdings extrem gefährlich werden.

Mehr Entwicklungshilfe in den Herkunftsländern

Armut, Bürgerkrieg, Hunger – die Flüchtlinge haben gute Gründe für das Verlassen ihrer Heimat. Ein Kampf gegen die schwierigen Lebensumstände in den Herkunftsländern hält die Menschen davon ab, ihr Land überhaupt verlassen zu wollen. Allerdings gibt es die Entwicklungshilfe bereits seit Jahren – den gewünschten Erfolg hat es bisher nicht gegeben.