Wie aus Wulff ein Anti-Köhler wurde

11. Juli 2014 - 19:45 Uhr

Köhler trat aus "Respekt vor dem Amt" zurück

Am 31. Mai 2010 erschütterte Deutschland der überraschende Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler. So etwas hatte es in der bundesdeutschen Geschichte noch nicht gegeben.

Mit folgenden Worten begründete er seinen Rücktritt vom höchsten deutschen Staatsamt: "Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. (…) Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. (…) Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."

Was war passiert? Am 22. Mai hatte Köhler in einem Interview mit dem 'Deutschlandradio' folgenden – am Ende verhängnisvollen – Satz gesagt: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."

Dieser Satz wurde ihm von der Opposition als 'Kanonenbootpolitik' vorgeworfen. Köhler forciere eine bewaffnete Außenpolitik, es fiel auch das Wort "Wirtschaftskrieg". Seine Äußerungen seien nicht konform mit der Verfassung, bzw. sogar verfassungsfeindlich. Unions-Politiker sprachen eher von einer "unglücklichen Äußerung". Wie auch immer: Niemand forderte wegen dieser durchaus missverständlichen Äußerung Köhlers Rücktritt.

Köhler ging es um "Respekt und Wahrhaftigkeit"

Köhler überraschte die Vehemenz der Kritik und zog daraus die – für viele völlig überzogenen – Konsequenzen: Er trat zurück. Wenige Tage später fügte er seinem Rücktritts-Statement hinzu: "Respekt und Wahrhaftigkeit sollten in der politischen Kultur unseres Landes einen festen Platz erhalten."

Gut eineinhalb Jahre später beherrscht Köhlers Nachfolger Christian Wulff die Schlagzeilen. Es geht um einen Privatkredit zu günstigen Konditionen, es geht um bezahlte Urlaube bei Unternehmer-Freunden, es geht um Lobbyismus, es geht um Vorteilsnahme. Alles Vorwürfe, die der Bundespräsident bisher nicht restlos aufklären konnte.

Vielmehr resultierten aus seiner Art der Aufklärung immer neue Fragen und Vorwürfe. Medien und Politiker unterstellen ihm, er präsentiere die Wahrheit nur scheibchenweise. Die Opposition nennt Wulff schon einen 'Pinocchio', der den niedersächsischen Landtag belogen habe. Statt persönlich für Klarheit zu sorgen, lässt Wulff lieber seine Anwälte sprechen. Auch das zum Verdruss derer, die auf Aufklärung warten.

Und so kam es zu einem weiteren Novum in der Geschichte der Bundesrepublik: Es gab die erste Demonstration gegen den ersten Mann im Staate. Nie zuvor gab es in Umfragen eine Mehrheit, die den Rücktritt des Bundespräsidenten forderte. Nie zuvor wurde ein Bundespräsident derart in die Enge getrieben.

So wurde Wulff zum Anti-Köhler. Köhler ließ los, ohne dass es jemand forderte. Wulff bleibt trotz vieler Aufforderungen zu gehen, im Amt. In dem Amt, das Köhler wegen der Kritik an seiner Person beschädigt sah. Wegen eines einzigen missverständlichen Satzes.