Westerwelle: 2011 als Wendepunkt in Afghanistan

16. Februar 2016 - 9:00 Uhr

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnet das Jahr 2011 als Wendepunkt in der Afghanistan-Politik. "Afghanistan steht besser da als vor einem Jahr und erst recht besser als vor zehn Jahren", sagte er zu Beginn seiner Regierungserklärung.

Anlass zur Sorge bereiteten allerdings noch Korruption, Verletzungen der Menschenrechte und die insgesamte Sicherheitslage. Westerwelle hat ebenfalls der in Afghanistan gefallenen Soldaten gedacht. Nach der Regierungserklärung debattiert das Parlament um ein weiteres Jahr Bundeswehr-Einsatz. Damit soll der Abzug der Truppen eingeleitet werden. Schon im Januar sollen bis zu 450 deutsche Soldaten aus Afghanistan abziehen. Die Abstimmung ist am 26. Januar geplant.