West-LB: SPD-Politikerin stolpert über Abstimmung

16. Februar 2016 - 9:06 Uhr

Die Abstimmungsaffäre zur WestLB im Düsseldorfer Landtag ist für eine führende SPD-Abgeordnete in Nordrhein-Westfalen zum Stolperstein geworden. Die parlamentarische Geschäftsführerin Britta Altenkamp trat am Sonntag von ihrem Amt zurück. Sie habe mit ihrer Entscheidung, alle anwesenden SPD- Abgeordneten an der namentlichen Abstimmung teilnehmen zu lassen, eine Verabredung mit der CDU gebrochen und damit der SPD- Landtagsfraktion schweren Schaden zugefügt, begründete Altenkamp ihren sofortigen Rücktritt.

"Ich hoffe, dass es damit in Zukunft der SPD-Landtagfraktion wieder gelingt, die notwendigen Kompromisse in den Sachthemen zu erlangen", sagte Altenkamp am Sonntag laut einer Mitteilung. Am Donnerstag hatte sich die Parlamentarische Geschäftsführerin bei einer Abstimmung eines SPD-Antrags zur Zukunft der WestLB über das sogenannte Pairing-Abkommen hinweggesetzt. Das Abkommen stellt eine eine Absprache zum Ausgleich der Stimmenverhältnisse bei krankheitsbedingten Ausfällen von Abgeordneten dar.