Werteunion gegen Bündnis mit Grünen: Minderheitsregierung

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11. September 2019 - 16:50 Uhr

Die stark konservative Initiative Werteunion kann sich ein Bündnis mit den Grünen in Sachsen nicht vorstellen. "Mit ihnen gibt es einfach zu wenige Schnittmengen. Und entspricht es wirklich dem Wählerwillen, wenn die Menschen in Sachsen mehrheitlich Mitte-Rechts gewählt haben und ihnen dann eine Mitte-Links Regierung präsentiert wird?", fragte der sächsische Landesvize Sven Eppinger am Mittwoch. Das würde für weiteren Zulauf zur AfD sorgen. Kein vernünftiger Politiker könne das wollen, betonte Eppinger.

Eine Koalition der CDU mit den Grünen führe automatisch zum Wortbruch gegenüber dem Wähler. Die Übereinstimmung in den Wahlprogrammen beider Parteien liege nur bei 35 Prozent, Kompromisse wären zwangsläufig mit der Aufgabe von CDU-Kernpositionen verbunden.

Eppinger zufolge hätten Landtagspräsident Matthias Rößler und Politikwissenschaftler Werner Patzelt - Mitglied der Werteunion - die Option einer Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. Sie biete die Möglichkeit, das Wahlprogramm der Sächsischen Union weitgehend umzusetzen, da für alle Einzelthemen im Landtag Mehrheiten existierten: "Alle Fraktionen, denen am Wohl Sachsens gelegen ist, dürfen mitwirken."

Rößler wurde von der CDU vergangene Woche als Kandidat auch für das Amt des neuen Landtagspräsidenten nominiert. Nachher hatte er sich verhalten optimistisch zu einer Koalition aus CDU, SPD und Grünen geäußert: "Wir haben uns jetzt auf den Weg gemacht und sind da auch hoffnungsfroh, dass das gelingen könnte."

Quelle: DPA