Wer wird regieren? Europa ratlos über Italien

Italien, Wahl
Berlusconi: Welche Rolle wird er spielen?
Max De Santis / Splash News

Steinbrück "entsetzt, dass zwei Clowns gewonnen haben"

Die Kommentare der Verantwortlichen aus Berlin und Brüssel haben - so unterschiedlich sie sind – eines gemeinsam: Sie spiegeln Ratlosigkeit wider. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte leicht fatalistisch angehaucht: "Italien wird seinen Weg finden".

Finanzminister Wolfgang Schäuble wählte die Form des sanften Appells: "Es liegt nun an den politisch Verantwortlichen in Italien, aus diesem Wahlergebnis das zu machen, was das Land braucht - nämlich eine stabile Regierung, die den erfolgreichen Kurs der Reformen fortsetzt."

Merkels Widersacher, SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, blieb seiner Line der klaren Kante und Worte treu und sagte mit Bezug auf die guten Ergebnisse von Silvio Berlusconi und Beppe Grillo: "Bis zu einem gewissen Grad bin ich entsetzt, dass zwei Clowns gewonnen haben", und ist wohl auch aufgrund der Kursstürze an den Börsen seit Montag der Meinung, der Wahlausgang könnte "zu einem größeren Problem in der Eurozone beitragen".

Wie es scheint ist er damit in ein weiteres Fettnäpfchen getreten: Laut Steinbrücks Sprecher ist die 'Clown-Äußerung' Grund dafür, dass Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ein Treffen mit Steinbrück abgesagt hat.

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, sagte, nun zeige sich, "dass es verfrüht war zu meinen, wir hätten die Krise im Euroraum überstanden". Ein unregierbares Italien stelle "eine beträchtliche Belastung dar".

Wer soll regieren?

Staatspräsident Napolitano versuchte, die Sorgen der internationalen Gemeinschaft zu zerstreuen. Er sei guter Dinge und der Ansicht, die italienischen Wähler hätten eine souveräne Entscheidung getroffen. "Es sind manchmal kalte Zeiten, und für den Präsidenten eines südlichen Landes wird auch das zu meistern sein", sagte Napolitano. Er sei überzeugt, dass die Regierungsbildung im Interesse des Gemeinwohls gelingen werde.

Napolitano muss nach dem knappen Wahlsieg des Mitte-Links-Bündnisses um Pier Luigi Bersani im Abgeordnetenhaus mit allen Beteiligten über das weitere Vorgehen beraten und schließlich entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt.

Bersanis Bündnis hatte zwar auch im Senat einen knappen Vorsprung vor dem Mitte-Rechts-Lager des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und der 'Fünf Sterne'-Protestbewegung des Komikers Beppe Grillo behaupten können. Da er aber auch mit seinem Wunschpartner, dem bisherigen Regierungschef Mario Monti vom bürgerlichen Bündnis der Mitte, in dieser Kammer nicht auf eine Mehrheit kommt, ist ein Regieren in dieser Zusammensetzung praktisch unmöglich.

Bersani ließ bislang offen, ob er lieber mit Berlusconi oder Grillo über eine Regierungsbildung in Italien sprechen will. "Wir haben nicht gewonnen, auch wenn wir vorne liegen", zeigte er sich enttäuscht über das Patt.