Erhöhung beschlossen

Rundfunkgebühren steigen ab Januar 2021

Ab Januar 2021 werden die Rundfunkgebühren steigen.
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18. Januar 2021 - 20:15 Uhr

Erhöhung um 86 Cent

Der Rundfunkbeitrag steigt zum Januar 2021 von 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Monat. Das beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz der Bundesländer in Berlin, wie die Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz im vergangenen Juni mitteilte. Damit folgte sie der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten wie der Nachrichtensender ntv berichtet.

Landtage müssen noch ratifizieren

Über die Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht selbst. Diese melden ihren Bedarf für eine Periode von vier Jahren bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) an. Diese überprüft den angemeldeten Bedarf und nimmt Stellung zur Frage, ob die Höhe des Rundfunkbeitrags angepasst werden muss. Die Ministerpräsidentenkonferenz bestimmt daraufhin die Höhe der Beiträge. Die Landtage müssen die Erhöhung noch ratifizieren, nachdem die Regierungschefs der Länder den entsprechenden Änderungsvertrag nun auch offiziell unterzeichnet haben.

Anfang Mai 2020 hatte die Junge Union Sachen & Niedersachsen davon abgeraten die Gebühren in Zeiten der Corona-Krise zu erhöhen.

Forderung durch Urteile legitimiert

Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pro Wohnung erhoben und die derzeit fälligen 17,50 Euro pro Monat werden seitdem unter dem Begriff Rundfunkbeitrag und nicht mehr als GEZ-Gebühr eingefordert. Und nahezu jeder Haushalt muss sie zahlen - auch wer nur ein Radio oder gar kein Rundfunkgerät besitzt. Die Forderungen der Rundfunkanstalten werden durch entsprechende Urteile legitimiert. Abschließend hatte das Bundesverfassungsgericht die Abgabe für rechtmäßig erklärt.

Im Jahr 2016 hatte die KEF für die Jahre 2017 bis 2020 noch eine Beitragssenkung auf 17,21 Euro pro Haushalt empfohlen. Zudem wird es auch bei den Rundfunkanstalten Einsparungen im Personalbereich geben. Der Rundfunkbeitrag ist die wichtigste Einnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio. 2017 kamen gut acht Milliarden Euro zusammen. Rund 90 Prozent dieses Geldes stammt aus den Privathaushalten. Gegen den Beitrag hatte es viele Klagen gegeben, die allermeisten erfolglos.