24. April 2019 - 12:03 Uhr

Zur Teilnahme an den Kommunal- und Europawahlen hat der Landeswahlleiter Behinderte in Vollbetreuung dazu aufgerufen, sich ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Der Thüringer Landtag hatte erst Ende März den Weg dafür frei gemacht, dass auch Behinderte mit Betreuer an den Kommunalwahlen Ende Mai teilnehmen dürfen. Zwar müsse der Wegfall der sogenannten Wahlrechtsausschlüsse für die Kommunalwahl bereits von Amts wegen beachtet werden, teilte Thüringens Beauftragter für Menschen mit Behinderung, Joachim Leibiger, am Mittwoch mit. Zur Sicherheit sollten Betroffene jedoch einen Antrag bis zum 5. Mai stellen, erklärte Leibiger.

Landeswahlleiter Günter Krombholz stellte klar, dass die Wählerverzeichnisse für die Europa-Wahl nicht automatisch korrigiert werden. "Hier kann das Wahlrecht nur ausgeübt werden, wenn rechtzeitig, also ebenfalls bis 5. Mai 2019, ein Antrag auf Aufnahme in das Wahlverzeichnis schriftlich gestellt wird", teilte Krombholz mit.

Quelle: DPA