Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste: SPD bereitet sich auf Neuwahlen vor

Die SPD will für den Fall des Falles gerüstet sein.
© imago/photothek, Thomas Trutschel/photothek.net, imago stock&people

22. Juni 2018 - 16:41 Uhr

Asylstreit der Union macht die SPD vorsichtig

Auch wenn es niemand ernsthaft wollen kann, bereitet sich die SPD auf ein Scheitern der Großen Koalition und damit Neuwahlen vor. Grund dafür ist der von der CSU vom Zaun gebrochene unionsinterne Streit um die deutsche Asylpolitik. Die Eskalation des Themas lässt die Sozialdemokraten offenbar den schlechtesten aller Fälle – einen neuerlichen Urnengang – annehmen, zumindest gedanklich.

Frühester Zeitpunkt für Neuwahl aus SPD-Sicht Anfang September

Wie "Der Spiegel" berichtet, haben in der SPD-Zentrale binnen einer Woche drei interne Besprechungen unter Leitung des Generalsekretärs Lars Klingbeil stattgefunden. Es soll um die Vorbereitung eines womöglich auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs gegangen sein.

Thema sei unter anderem gewesen, welcher Wahltermin in Frage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl hätten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge gefasst. Klingbeil habe außerdem bereits den Auftrag erteilt, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten.

SPD-Generalsekretär hält schon nach Hallen Ausschau

SPD Generalsekretaer Lars Klingbeil waehrend der Impulsveranstaltung Solidaritaet im Digitalen Kapitalismus im Willy-Brandt-Haus in Berlin am 13. Juni 2018. SPD Impuls Veranstaltung Digitaler Kapitalismus *** SPD General Secretary Lars Klingbeil at t
SPD Generalsekretär Lars Klingbeil.
© imago/Emmanuele Contini, Emmanuele Contini, imago stock&people

Aus Parteikreisen heißt es, dass es entsprechende Gespräche gab. Natürlich mache sich die Partei Gedanken und berate vorab über ein solches Szenario, hieß es. Es gehe aber lediglich darum, auf alles vorbereitet zu sein. Die SPD hat in ihrem Bundestagswahlkampf 2017 zahlreiche Defizite ausgemacht und wurde Ende 2017 auch kalt davon erwischt, dass die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen über eine mögliche Jamaika-Koalition überraschend platzten. Diesmal wollen sich die Genossen besser für mögliche Eventualitäten wappnen.

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hält Bruch der Unions-Fraktion für möglich

18.06.2018, Bayern, München: Alexander Dobrindt (CSU), Vorsitzender der CSU-Landesgruppe kommt zur Sitzung des CSU-Vorstands in der Parteizentrale in der bayerischen Landeshauptstadt. Foto: Peter Kneffel/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt
© dpa, Peter Kneffel, kne htf

Ein mögliches Scheitern der Großen Koalition wird auch in der CSU immer offener thematisiert. Der Asylstreit könnte nach Ansicht von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Fraktionsgemeinschaft der Union im Bund tatsächlich zerstören. "Ich habe CDU und CSU immer als Schicksalsgemeinschaft beschrieben. Aber ob wir bei Haltung und Handlung jetzt eine gemeinsame Linie finden können, ist im Moment noch offen", sagte er dem "Spiegel".