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Von der Leyen schließt Ausrüstungslieferungen in den Irak nicht aus

Von der Leyen schließt Ausrüstungslieferungen in den Irak nicht aus

Ausrüstungslieferungen in den Irak möglich
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will baldige Lieferungen von Ausrüstung und Waffen in den Irak nicht ausschließen.
dpa, Tim Brakemeier

Alle Möglichkeiten werden "sehr sorgfältig" geprüft

Die Bundesregierung wird nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) womöglich noch diese Woche über Ausrüstungslieferungen in den Nordirak entscheiden. "Wir prüfen, wir schließen nichts aus", sagte von der Leyen in Berlin nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages.

Erste Entscheidungen könnten durchaus noch in dieser Woche fallen. Auf die Frage möglicher Waffenlieferungen sagte die Ministerin: "Wir prüfen sehr sorgfältig im Augenblick alle Möglichkeiten." Dies geschehe auch in Abstimmung mit den Partnern und Verbündeten. Sie sei dankbar, dass der Verteidigungsausschuss des Bundestages dafür offen sei, überhaupt Prüfungsmöglichkeiten zuzulassen. Für den politischen Prozess im Irak sei es wichtig, dass die neue Regierung auch Sunniten und Kurden einbinden wolle. Dies sei ein "erster Silberstreif".

Zuvor hatte auch die SPD betont, sich in der Irak-Krise die Option für deutsche Waffenlieferungen offen zu halten. Zudem warnten die Sozialdemokraten davor, die humanitäre Hilfe aus Deutschland kleinzureden. "Ich finde es ein wenig leichtfertig, wie in den vergangenen Tagen diese humanitäre Hilfe doch als recht banal abgetan worden ist", sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in Berlin nach einer telefonischen Schaltkonferenz des Parteipräsidiums.

Auch dank rascher deutscher Initiative würden Tausende Menschen im Irak gerettet. Auf die Frage, ob die Bundesregierung bald an den Punkt komme, auch schwere Waffen an die Kurden im Nordirak zu liefern, meinte Fahimi, man müsse schauen, ob die humanitäre Hilfe des Westens und der Einsatz des US-Militärs ausreichten, einen Völkermord durch die "blutrünstige Terrororganisation" IS abzuwenden. "Es wird ein tägliches, neues Abwägen geben, darüber, wie wir die Situation dort vor Ort im Detail einzuschätzen haben."