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Vier EU-Kommissare treten zurück

Vier EU-Kommissare treten zurück

Vier bisherige EU-Kommissare haben ihre Ämter niedergelegt, um im neuen Europaparlament Abgeordnete zu werden. Nach Angaben der EU-Kommission in Brüssel sind dies Viviane Reding (Justiz/Luxemburg), Antonio Tajani (Industrie/Italien), Olli Rehn (Finanzen/Finnland) und Janusz Lewandowski (Haushalt/Polen). Andere Kommissare werden ihre Aufgaben vorübergehend wahrnehmen - beispielsweise führt Verkehrskommissar Siim Kallas (Estland) Rehns Geschäfte.

Für die Monate bis zum Ende der Amtszeit der EU-Kommission im November haben die Regierungen der ausscheidenden vier Kommissare jedoch Ersatzleute benannt. Allerdings müssen sie sich dem üblichen Ernennungsverfahren unterwerfen, das für Kommissare gilt. Dies bedeutet, dass das EU-Parlament auch die nur noch bis November amtierenden Kommissare anhören muss, damit es ihrer Ernennung zustimmen und diese dann vom Ministerrat gebilligt werden kann. Von den vier Übergangs-Kommissaren wird der frühere finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen bleiben. Er soll in der nächsten EU-Kommission den Posten seines Landsmannes Rehn auch dauerhaft übernehmen. Der deutsche Energiekommissar Günther Oettinger wird bis November zu einem der Vizepräsidenten der Kommission ernannt.