Verstöße bei Parlamentswahlen in Litauen

15. Februar 2016 - 14:16 Uhr

Litauens Verfassungsgericht hat Wahlverstöße bei den Parlamentswahlen im Oktober moniert. Bei der ersten Wahlrunde, bei der 70 Mandate nach Parteilisten vergeben wurden, habe es in einem Wahlbezirk mehrere Verletzungen des Wahlgesetzes gegeben. Zudem seien Unregelmäßigkeiten in den Wählerlisten einer Partei bei der anschließenden Stichwahl um die Direktmandate festgestellt worden, teilte das oberste Gericht des baltischen EU-Landes in Vilnius mit. Damit muss nun laut Gesetz das Parlament entscheiden, ob es in dem Wahlbezirk zu einer Nachwahl kommt.

Bei den Parlamentswahlen hatte ein Mitte-Links-Bündnis gesiegt. Wegen zahlreicher Beschwerden über Stimmenkäufe hatten Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite und das litauische Parlament das Wahlergebnis vom Verfassungsgericht prüfen lassen.