Verfassungsschutz warnt vor rechter Szene

Die Illustration zeigt den Hashtag "#Hass" auf einem Bildschirm. Foto: Lukas Schulze/dpa/Symbolbild
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30. März 2020 - 7:02 Uhr

Der Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Bernhard Witthaut, hat vor der Gewaltbereitschaft der rechten Szene gewarnt. Aufgrund der Vernetzung über das Internet, das auch das Beschaffung von Waffen erleichtert, sei die Szene unberechenbarer geworden, sagte Witthaut der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Gefördert durch die virtuelle Vernetzung hätten neue Akteure die Szene betreten, die durch eine Verrohung der Sprache dazu beitragen, dass Hemmschwellen abgebaut werden und die zum Teil selbst einen ausgeprägten Handlungswillen aufweisen.

Zwar durchzögen Militanz und Gewaltanwendung die Geschichte des Rechtsextremismus in Deutschland, sagte Witthaut. Zwei Aspekte aber verschärfen derzeit die Lage: die Resonanz, die fremdenfeindliche Tabu-Brüche in Teilen der Bevölkerung auslösen und die kaum zu kontrollierenden Kommunikationswege, über die Rechtsextremisten mittlerweile verfügten und die ihnen die Vorbereitung von Anschlägen erleichterten.

Quelle: DPA