USA fordern von Twitter Infos über Wikileaks

© dpa, Jens Büttner

10. Januar 2011 - 11:53 Uhr

Weiteres Vorgehen gegen Enthüllungs-Plattform

Die USA verstärken die Verfolgung der Enthüllungs-Plattform Wikileaks: Die Justizbehörden versuchen, über den Kurznachrichtendienst Twitter an Informationen über Wikileaks und deren Gründer Julian Assange zu kommen. Ein Bundesgericht in Virginia fordert das Netzwerk auf, weitreichende Informationen über Kommunikation in Verbindung mit Wikileaks den Behörden zu übergeben. Es werden konkrete Angaben über Twitter-Nutzer wie etwa deren Adressen verlangt.

Die US-Behörden versuchen zwar seit längerem, gegen Wikileaks vorzugehen, weil der Regierung die Enthüllungen von Diplomatendepeschen sowie Militärberichten über die Kriege im Irak und in Afghanistan ein Dorn im Auge sind. Experten räumen aber auch ein, dass konkrete juristische Schritte schwierig sind. Vor allem ein Vorgehen wegen Spionage sei kompliziert, heißt es.

Wikileaks-Gründer Julian Assange sieht in dem Schritt der USA einem Bericht des Senders BBC zufolge einen Angriff auf die Menschenrechte. "Wenn die iranische Regierung versuchen würde, solche Informationen über ausländische Journalisten oder Aktivisten zu erzwingen, würde es Aufschreie von Menschenrechtsgruppen aus der ganzen Welt geben", sagte er.

Twitter hält sich bedeckt

Das Gericht soll Informationen über Namen, Adressen, Netwzerk-Verbindungen, Telefonnummern und finanzielle Details von Wikileaks-Unterstützern angefordert haben. Zu den Personen, an denen die Behörden interessiert sind, gehört neben Assange und eine Parlamentsabgeordnete aus Island. Diese sagte, sie sehe ihre Persönlichkeitsrechte in Gefahr. Das Gericht in Alexandria bei Washington verlangt auch Informationen über Twitter-Kommunikation, die den US-Gefreiten Bradley Manning betrifft. Er steht im Verdacht, Geheimdokumente an Wikileaks weitergegeben zu haben. Manning sitzt derzeit in Virginia in Haft.

Twitter wollte sich zu dem Fall zunächst nicht äußern und teilte laut BBC lediglich mit, man informiere die Nutzer über sämtliche Rechtsschritte, sofern das juristisch möglich sei. Assange wird derzeit in Großbritannien festgehalten, ist aber gegen Kaution auf freiem Fuß. Schweden fordert seine Auslieferung wegen mutmaßlicher sexueller Vergehen.

Zugleich bemüht sich die US-Regierung um den Schutz von Menschenrechtlern, Dissidenten und Politikern, die durch veröffentlichte US-Depeschen durch Wikileaks bloßgestellt worden seien. Die USA hätten weltweit etwa eine Handvoll Personen in autoritären Staaten vor möglichen Repressionen in Sicherheit gebracht, gab das Außenministerium in Washington bekannt.