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USA bereiten sich auf Bankrott vor

USA bereiten sich auf Bankrott vor

Einigung in letzter Minute?

Im US-Schuldenkrieg zeichnet sich weiterhin keine Bewegung ab. Der Streit drückte deutlich auf die Stimmung an der Wall Street und zog die Kurse ins Minus. US-Präsident Barack Obama glaubt nach den Worten seines Sprechers Jay Carney weiter an einen Kompromiss, das Finanzministerium bereitet sich aber vorsichtshalber auf die Zahlungsunfähigkeit vor und arbeitet an einem Plan für den Fall des Bankrotts.

US-Präsident Barack Obama: Viel Arbeit im Schuldenkrieg in den USA
Obama hat wenig zu lachen: Im Schuldenstreit gibt es nach wie vor keinen Durchbruch
Reuters

Carney betonte zugleich, es sei nicht daran zu rütteln, dass die Schuldenobergrenze bis zum 2. August erhöht werden müsse. "Das ist ein fester Stichtag, daran führt kein Weg vorbei", sagte der Sprecher CNN mit Blick auf jüngste Berichte, nach denen die Regierung wahrscheinlich noch bis zum 10. August ihre Rechnungen und Schuldendienste bezahlen könne.

Vertreter der beiden größten US-Kreditagenturen sagten unterdessen in einer Kongressanhörung, dass sie Zahlungsausfälle für unwahrscheinlich hielten. Wie die 'New York Times' weiter berichtete, warnten sie im selben Atemzug erneut vor einer Herabstufung der US-Kreditwürdigkeit, wenn es keinen angemessenen Plan zum Schuldenabbau gebe. Die Zeitung zitierte den Präsidenten der Agentur Standard & Poor's, Deven Sharma, zugleich mit den Worten, "einige" der zurzeit im Kongress erwogenen Pläne könnten für eine Beibehaltung der US-Topbonität ausreichen.

Bundesregierung rechnet nicht mit US-Pleite

Die Bundesregierung geht ebenfalls davon aus, dass der US-Schuldenstreit rechtzeitig gelöst wird. "Es wird keine amerikanische Zahlungsunfähigkeit geben", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer. Mitglieder im US-Kongress hätten ihm versichert, "dass es eine Vereinbarung in letzter Minute geben wird", meinte Hoyer in Washington. Die Frage sei allerdings, wann es soweit sein werde, fügte er bei einer Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung hinzu.

Spitzenvertreter der Republikaner und der Demokraten sind sich grundsätzlich darin einig, dass eine Erhöhung des Schuldenlimits von derzeit 14,3 Billionen Dollar (etwa zehn Billionen Euro) nötig ist. Die Konservativen wollen aber eine Anhebung in zwei Schritten, was Obama und seine Partei entschieden ablehnen. Gestritten wird auch über den Umfang und die Art von Maßnahmen zum Schuldenabbau, die eine Ausweitung des Kreditrahmens begleiten sollen.