US-Wahlrecht: So wählen die USA ihren Präsidenten

07. November 2012 - 1:47 Uhr

Der Wahltag ist der Dienstag nach dem ersten Montag im November

Das Wahlsystem der USA ist eigen und ziemlich kompliziert. Es ist nach einem strikten Zeitplan organisiert. Seit 1788 wird alle vier Jahre ein Präsident gewählt. Die Wahlperiode beginnt am Dienstag nach dem ersten Montag im November mit der Wahl der Wahlmänner und endet am 20. Januar mit der Amtseinführung des Präsidenten. Der alles entscheidende Tag ist jedoch jener Dienstag im November.

USA, Wahlrecht
Wähler in Kansas City, Missouri, am Wahltag 2008.
© dpa, A2800 epa Larry W. Smith

Dieser Tag – 2012 der 6. November – ist Mitte des 19. Jahrhunderts aus verschiedenen Gründen so festgelegt worden. Viele Wähler arbeiteten in jener Zeit in der Landwirtschaft, im November war die Ernte jedoch eingefahren. Der Dienstag wurde gewählt, weil viele Menschen einen weiten Weg bis zum Wahllokal in der nächsten größeren Stadt zurücklegen mussten. Aufgrund der Weitläufigkeit des Landes musste man dafür in extremen Fällen ein bis zwei Tage einplanen.

Sonntags war Kirche, und der Besuch des Gottesdienstes sollte den Wählern nicht genommen werden. Reiseantritt war Montag, Dienstag wäre also jeder Wahlberechtigte spätestens am Wahllokal. Aus den gleichen Gründen legte der Kongress damals den Termin auf den Dienstag nach dem ersten Montag und nicht einfach nur den ersten Dienstag im November, so schloss man den ersten November (Allerheiligen) als Wahltag aus.

Der Samstag kam als Wahltag nicht in Frage, weil er damals Markttag war, der Freitag war Vorbereitungstag dafür, und am Donnerstag wählten damals die Briten ihr Parlament. Die Unabhängigkeit von Großbritannien lag jedoch noch nicht so lange zurück und die Briten waren nicht besonders beliebt. Es blieben also nur Dienstag oder Mittwoch.

Am Wahltag wählen die wahlberechtigten Bürger der USA nicht den direkt Präsidenten, sondern das 'Electoral College' – die Wahlmänner ihres Bundesstaates –, das dann später den Präsidenten wählt. Dabei gilt in den meisten Bundesstaaten das 'Winner-Takes-All-Prinzip': Alle Wahlmänner werden von der Partei gestellt, die am Wahltag die meisten Stimmen erhalten hat.

538 Wahlmänner stimmen ab

Das 'Electoral College' besteht aus 538 Wahlmännern, also im Grunde aus der gleichen Anzahl wie es auch Abgeordnete im Repräsentantenhaus (435) und Senatoren im Senat (100) gibt. Drei zusätzliche Wahlmänner stellt die Hauptstadt Washington, die eigentlich zum District of Columbia gehört und bei anderen Wahlen auf Bundesebene nicht berücksichtigt wird.

Die Anzahl der Wahlmänner bzw. der Mitglieder des Repräsentantenhauses ergibt sich aus der Einwohnerzahl eines Staates. Es sind aber mindestens Drei (zwei Senatoren, mindestens ein Abgeordneter im Repräsentantenhaus). Washington erhält als Teil des District of Columbia drei Wahlmänner, damit die Hauptsadt so viele hat, wie sie bekäme, wenn sie ein Bundesstaat wäre, aber nicht mehr als der bevölkerungsärmste Bundesstaat.

Ein Kandidat benötigt also mindestens 270 Wahlmännerstimmen, um Präsident zu werden. Dadurch, dass der Sieger in einem Bundesstaat alle Wahlmännerstimmen bekommt, egal wie knapp er gewinnt, kann es unter bestimmten Umständen sein, dass ein Kandidat die Wahl verliert, obwohl ihn insgesamt mehr US-Bürger gewählt haben als den Sieger. So geschehen bei der Wahl 2000, als George W. Bush mehr Wahlmänner auf sich vereinigen konnte als Al Gore, der über eine halbe Million mehr Wähler hatte. Viele kritisieren das US-Wahlrecht deswegen als undemokratisch.

Im Extremfall kann es auch passieren, dass jeder Kandidat 269 Wahlmänner auf sich vereinigt, und die Wahl unentschieden ausgeht. In dem Fall wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten. Derzeit haben dort die Republikaner die Mehrheit. Sollte es auch zwischen den Vize-Präsidenten ein Unentschieden geben, so stimmt der Senat über dessen Amt ab. In dem unwahrscheinlichen Fall, dass zwar ein Vizepräsident gewählt wird, aber kein Präsident, wird der Vize zum Präsidenten gekürt.

Am Montag nach dem zweiten Mittwoch des Dezembers, also 41 Tage nach dem Wahltag, in diesem Jahr am 17. Dezember, versammeln sich die gewählten Wahlmänner in ihrem Bundesstaat und stimmen über den Präsidenten ab. Ihre Stimmen werden versiegelt und an den Präsidenten des US-Senats geschickt. Eigentlich sind die Wahlmänner nicht an das Votum der Wähler gebunden, könnten also wählen, wen oder was sie wollen. Einige Bundesstaaten bestrafen jedoch die Wahlmänner, wenn sie anders wählen als sie sollen.

Am 6. Januar des nächsten Jahres um 13.00 Uhr Washingtoner Ortszeit zählt der US-Kongress die Stimmen aus beziehungsweise verliest der Senatspräsident die Entscheidungen. Zwei Wochen später, am 20. Januar um 12.00 Uhr, werden Präsident und Vize-Präsident vereidigt.

Wahlberechtigt ist jeder US-Bürger, der da 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in einem der 50 US-Bundesstaaten hat, und natürlich auch die rund sechs Millionen amerikanischen Staatsbürger, die im Ausland wohnen.

Sich zum Präsident wählen lassen, kann jeder auf US-Territorium geborene US-Bürger, der das 35. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten wohnt.