Am Mittwoch will sie ihr Amt niederlegen

Ursula von der Leyen kündigt Rücktritt als Verteidigungsministerin an

15. Juli 2019 - 22:27 Uhr

Ankündigung auf Twitter

Ursula von der Leyen tritt am Mittwoch von ihrem Amt als Bundesverteidigungsministerin zurück. Das kündigte die Ministerin auf Twitter an.

"Volle Kraft" für Europa

In ihrem Tweet sprach die Ministerin die Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten am Dienstag an. Unabhängig vom Ausgang dieser Wahl wolle sie ihre volle Kraft in Zukunft Europa zur Verfügung stellen. Von der Leyen war Anfang Juli als zukündtige Kommissionspräsidentin vorgeschlagen worden.

Wer in Zukunft das Verteidigungsministerium übernehmen soll, ist derzeit noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber.

Brief an Soldaten und Soldatinnen: "Bleiben sie behütet!"

Von der Leyen hatte im Vorfeld auch die Bundeswehr über ihren Rücktritt informiert. In einem Brief, der vom ARD-Journalisten Christian Feld auf Twitter veröffentlicht wurde, bedankt sie sich bei den Soldaten und Soldatinnen für "fünfeinhalb Jahre Verantwortung" in der Bundeswehr und für eine "erfüllende Zeit als Verteidigungsministerin".

"Nach mehr als zwei Jahrzehnten des Schrumpfens und Reduzierens geht es für die Bundeswehr wieder aufwärts", heißt es in dem Brief. Das Amt als Verteidigungministerin habe sie als ihre politisch fordernste Aufgabe empfunden, schreibt von der Leyen weiter. Mit einem "Bleiben sie behütet!" beendet die Ministerin schließlich das Schreiben.

Bevor sie 2013 dieses Amt antrat, war von der Leyen bereits Familienministerin und dann Arbeitsministerin unter Kanzlerin Angela Merkel. Als Verteidigungsministerin musste sie oft harsche Kritik einstecken, darunter für die sogenannte "Berater-Affäre", für die sogar ein Untersuchungsausschuss eingerichtet wurde. Auch für die Verfehlungen bei der Bundeswehr - von Vergewaltigungs-Skandalen in den eigenen Reihen über fehlende oder kaputte Ausrüstung bis hin zu zwei tödlichen Unfällen mit Bundeswehr-Fluggeräten wurde von der Leyen teilweise mitverantwortlich gemacht.

von der Leyen als Kommissionspräsidentin umstritten

Unsicher ist, ob von der Leyen bei der Wahl am Dienstag in Straßburg überhaupt die nötige absolute Mehrheit erhält, um die nächste Präsidentin der EU-Kommission zu werden. Die Grünen-Fraktion hatte bereits angekündigt, gegen sie zu stimmen. Zu den schärfsten Kritikern der Politikerin gehören auch die deutschen Sozialdemokraten. Die SPD ist aufgebracht, weil von der Leyens Nominierung dem Wunsch des Parlaments widerspricht, nur einen Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen. Dagegen warnen Politiker aus der Union vor einer Handlungsunfähigkeit der EU für den Fall eines Scheiterns der Kandidatin.

Kritik am Vorgehen kommt aus anderen Parteien

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken, bezeichnete den Zeitpunkt des Rücktritts als inkonsequent: "Konsequent wäre gewesen, mit der Nominierung zurückzutreten. Vielleicht hat sie ab Mittwoch viel Zeit." Die FDP forderte eine schnelle Regelung der Nachfolge von der Leyens. "Die Nachfolge muss nun umgehend geklärt werden. Eine Hängepartie wie bei der Nachfolge im Bundesjustizministerium kann sich die Bundesregierung angesichts der Herausforderungen, vor denen die Bundeswehr aktuell steht, nicht erlauben.", so Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion.