"Unerwünschte Person"

Russland weist deutschen Diplomaten aus

 MOSCOW, RUSSIA - JANUARY 27, 2021: Russia s President Vladimir Putin addresses Davos Agenda 2021, a virtual event of the World Economic Forum WEF, via a video link from Moscow s Kremlin. Putin addresses the forum for the first time since 2009. Mikha
Russland hat nach den Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny und gegen Präsident Wladimir Putin einen deutschen Diplomaten ausgewiesen.
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Russland: Diplomatischer Vertreter „zu unerwünschten Personen“ erklärt

Russland hat nach den Protesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny und gegen Präsident Wladimir Putin einen deutschen Diplomaten ausgewiesen. Das teilte das russische Außenministerium am Freitag in Moskau mit. Außerdem mussten auch Diplomaten aus Schweden und Polen das Land verlassen. Die drei Vertreter seien „zu unerwünschten Personen“ erklärt worden.

Moskau wirft den Staaten Einmischung vor

Dazu seien die Botschafter der drei EU-Länder einbestellt worden. Russland überreichte demnach Protestnoten. Moskau hatte der EU immer wieder vorgeworfen, sich in seine inneren Angelegenheiten einzumischen.

Es sei festgestellt worden, dass die Diplomaten des schwedischen und polnischen Konsulats in St. Petersburg und ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Moskau an den nicht genehmigten Protesten am 23. Januar teilgenommen hätten, hieß es. Solche Aktionen seien unvereinbar mit dem diplomatischen Status. Damals waren Tausende Menschen in Haft gekommen.

Diplomaten müssen Russland umgehend verlassen

Sie müssten das Land nach den Richtlinien der Wiener Konvention über die diplomatischen Beziehungen vom 18. April 196 nun möglichst umgehend verlassen. Zugleich forderte das Ministerium, die Regierungen der betroffenen Staaten auf, sich an das internationale Recht zu halten.