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UN-Sicherheitsrat berät über Syrien-Resolution

UN-Sicherheitsrat berät über Syrien-Resolution

Nach langem Zögern ist der UN-Sicherheitsrat am späten Mittwoch zur Beratung über die geplante Verurteilung des syrischen Regimes zusammengekommen. Dem höchsten UN-Gremium liegt ein Resolutionsentwurf vor, der von Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Portugal ausgearbeitet worden war. Bei der Sitzung hinter geschlossenen Türen sollen vor allem Russland und China angehört werden. Bisher ist nicht bekannt, ob Moskau sein Veto einlegen und die Resolution gegen das verbündete Syrien zu Fall bringen will. Peking scheut traditionell vor Kritik an anderen Ländern wegen deren Innenpolitik zurück.

Die US-Regierung hatte kurz vor Beginn des Treffens versichert, dass sie die mahnenden Worte an Damaskus unterstützen würde. Stunden zuvor hatte Großbritanniens Premier David Cameron die Vetomächte Russland und China aufgefordert, einer Verurteilung von Syrien durch den UN-Sicherheitsrat zuzustimmen. In dem Entwurf werden laut Cameron das gewaltsame Vorgehen syrischer Regierungskräfte gegen Demonstranten verurteilt und Zugang für humanitäre Hilfe gefordert. Eine militärische Option oder Sanktionen sollen nicht enthalten sein. Das Papier verlangt von Damaskus, umgehend das brutale Vorgehen gegen Oppositionelle einzustellen.