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Ukraine-Krieg-LIVETICKER: Scholz spricht über Rolle Deutschlands im Ukraine-Krieg

USA schießen Ballon ab Spionageballon abgeschossen
00:52 min
Spionageballon abgeschossen
USA schießen Ballon ab

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Russland führt seit Februar 2022 einen Angriffskrieg in der Ukraine. Die wehrt sich nach Kräften. Alle Entwicklungen zum Ukraine-Krieg lesen Sie in unserem Live-Ticker.

  • 2/5/20237:07:26 AM

    Scholz: Gemeinsames Vorgehen verhindert Eskalation


    Mit Blick auf die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Befürchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte damit in den Krieg hineingezogen werden. Er sagte der Bild am Sonntag: "Jede Waffenlieferung haben wir sorgfältig abgewogen, eng mit unseren Verbündeten koordiniert, allen voran mit Amerika. Dieses gemeinsame Vorgehen verhindert eine Eskalation des Krieges." In Telefonaten mache er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "sehr deutlich", dass Russland die alleinige Verantwortung für den Krieg habe. Putin habe dabei weder ihm - Scholz - noch Deutschland gedroht.
  • 2/4/20239:30:00 PM

    Teile von Odessa wieder am Stromnetz

    Nach dem umfassenden Stromausfall in Odessa ist die Versorgung kritischer Infrastruktur nach Angaben der Ukraine wieder hergestellt. Dementsprechend würden Wasser- und Wärmeversorgung wieder in Betrieb genommen, teilt Energieminister Herman Haluschtschenko mit. Ein Drittel der privaten Verbraucher habe ebenfalls wieder Strom. Zur Unterstützung würden 31 Hochleistungsgeneratoren in die Stadt gebracht.
  • 2/4/20237:58:17 PM

    USA schießen mutmaßlichen Spionageballon ab

    Nach tagelanger Beobachtung haben die USA einen mutmaßlichen Spionageballon aus China über dem Meer vor der Küste des Bundesstaats South Carolina abgeschossen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bestätigte am Samstag, US-Kampfflugzeuge hätten auf Anweisung des US-Präsidenten Joe Biden "den von der Volksrepublik China gestarteten und ihr gehörenden Überwachungsballon" im amerikanischen Luftraum erfolgreich zum Absturz gebracht. Die USA bezichtigten China der Spionage mit dem Ballon, nicht zuletzt wegen der Beziehungen zu Russland sei man in Sorge. Peking weißt die Vorwürfe entschieden zurück.

    Biden erklärte am Samstag vor Reportern im US-Bundesstaat Maryland, er habe den Befehl zum Abschuss schon mehrere Tage vorher erteilt. Er habe bereits am Mittwoch, als er über den Ballon informiert worden sei, angeordnet, das Flugobjekt "so schnell wie möglich" abzuschießen. Ein Risiko für die Menschen am Boden sollte ausgeschlossen werden. Daher sei entschieden worden, das Flugobjekt erst über dem Wasser innerhalb des US-Hoheitsgebiets abzuschießen. Das US-Verteidigungsministerium hatte am Donnerstagabend die Sichtung des chinesischen Ballons publik gemacht. 

    US-Außenminister Blinken hatte als Reaktion seinen eigentlich für Sonntag erwarteten Besuch in Peking bereits am Freitag abgesagt. Er hatte das Eindringen des Ballons in den Luftraum der USA als "inakzeptabel" und "unverantwortlich" bezeichnet. China sprach dagegen von einem Forschungsballon, der durch "höhere Gewalt" vom Kurs abgekommen sei.
    • 2/4/20235:25:00 PM

      Chinesen ziehen Lehren aus Putins Strategie

      China zieht nach Einschätzung eines taiwanischen Diplomaten Lehren aus dem Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine. Der chinesische Präsident Xi Jinping werde einen möglichen Angriff auf Taiwan als "echten Blitzkrieg" führen, sagte der Vertreter Taiwans in Deutschland, Shieh Jhy-Wey, im Gespräch mit RTL/ntv. "Er hat die Fehler Putins gesehen. Xi müsste sehr grausam vorgehen." China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an. Shieh forderte Deutschland auf, seine wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands von China zu reduzieren.
    • 2/4/202312:00:12 PM

      Medwedew: Weitere US-Waffenlieferungen bedeuten "Brennen der Ukraine"

      Die Lieferung moderner Waffen aus den USA an die Ukraine lösen nach Darstellung des russischen Spitzenpolitikers Dmitri Medwedew nur weitere Vergeltungsschläge des russischen Militärs aus. Das gelte bis hin zur Nukleardoktrin, sagte Medwedew der Journalistin Nadana Fridrichson, die die Zitate auf ihrem Telegram-Kanal veröffentlichte. "Die gesamte Ukraine, die unter Kiews Herrschaft bleibt, wird brennen", erklärte Medwedew demnach in dem schriftlich geführten Interview. Medwedew ist der stellvertretende Vorsitzende des mächtigen Nationalen Sicherheitsrates, an dessen Spitze Staatschef Wladimir Putin steht. Der frühere Präsident Medwedew ist einer der kämpferischsten Befürworter der russischen Invasion der Ukraine, die vor fast einem Jahr begonnen hat.

      Fridrichson fragte Medwedew, ob der Einsatz von Waffen mit größerer Reichweite durch das ukrainische Militär Russland zwingen könnte, mit der Regierung in Kiew zu verhandeln. "Das Ergebnis wird genau das Gegenteil sein", antwortete er. "So können nur Moral-Freaks argumentieren, von denen es sowohl im Weißen Haus als auch im Kapitol genug gibt", erklärte er mit Blick auf den Amtssitz des US-Präsidenten und das US-Parlament.

      Das US-Verteidigungsministerium hatte am Freitag mitgeteilt, eine neue Rakete, die die Reichweite der ukrainischen Streitkräfte verdoppeln würde, sei in einem über zwei Milliarden Dollar schweren Paket an Militärhilfe enthalten. Putin hat wie auch Medwedew mehrmals mit Atomwaffen gedroht und erklärt, Russland werde alle verfügbaren Mittel einsetzen, um sein Territorium und seine Bevölkerung zu schützen. Das bezieht Atomwaffen mit ein.

      Auf die Frage nach den Konsequenzen, sollte die Ukraine die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim oder Territorium tief in Russland mit den von den USA in Aussicht gestellten Waffen treffen, sagte Medwedew, Putin habe die Angelegenheit klar angesprochen. "Wir setzen uns keine Grenzen und sind je nach Art der Bedrohung bereit, alle Arten von Waffen einzusetzen. In Übereinstimmung mit unserer Doktrin, einschließlich der Grundlagen der nuklearen Abschreckung", sagte er. "Ich kann Ihnen versichern, dass die Antwort schnell, hart und überzeugend sein wird."

      Russlands Nukleardoktrin erlaubt einen Atomschlag nach "einer Aggression gegen die Russische Föderation mit konventionellen Waffen, wenn die Existenz des Staates bedroht ist".
    • 2/4/202310:41:22 AM

      Russland und Ukraine vollziehen neuen Gefangenenaustausch

      Russland und die Ukraine haben nach Angaben aus Moskau den zahlenmäßig größten Gefangenenaustausch seit Jahresbeginn vollzogen. "Im Laufe eines schwierigen Verhandlungsprozesses wurden 63 russische Soldaten vom Territorium zurückgeholt, welches das Kiewer Regime kontrolliert", teilte das russische Verteidigungsministerium am Samstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Die Ukraine bestätigte später den Austausch und die Rückkehr von 116 Gefangenen.

      Den Angaben des russischen Verteidigungsministeriums zufolge wurden die befreiten Soldaten medizinisch und psychologisch versorgt. Sie hätten zudem bereits Kontakt zu ihren Angehörigen aufnehmen können. Unter den Freigelassenen seien auch Personen einer "sensiblen Kategorie", deren Freilassung die Vereinigten Arabischen Emirate vermittelt hätten, heißt es in der Mitteilung. Ob es sich dabei um hochrangige Offiziere, Söldner oder Spione handelt, präzisierte das Ministerium nicht.

      Genauere Angaben zu den ukrainischen Gefangenen machte derweil der Leiter des Präsidentenbüros in Kiew, Andrij Jermak. Freigelassen wurden demnach 114 Soldaten und Unteroffiziere plus zwei Offiziere. Die meisten davon hätten bei den Streitkräften gedient, andere bei der Nationalgarde, der Polizei und dem Grenzschutz. Sogar ein Mitarbeiter des Zivilschutzes soll bei dem Austausch freigekommen sein. Laut Jermak waren die Ukrainer in Mariupol, in Cherson und in Bachmut in Gefangenschaft geraten.
    • 2/3/202310:17:00 PM

      US-Regierung weitet Sanktionen gegen iranischen Drohnenhersteller aus

      Die US-Regierung hat ihre Sanktionen gegen den Iran wegen seiner Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgeweitet. Konkret richten sich die neuen Maßnahmen gegen acht Individuen in der Führungsetage des Unternehmens Paravar Pars, das die Drohnen vom Typ Schahed für das iranische Militär herstelle, die auch an Russland geliefert würden, hieß es am Freitag in einer Mitteilung des US-Finanzministeriums. Moskau setze die unbemannten Luftfahrzeuge für Angriffe auf kritische Infrastruktur in der Ukraine ein.
      Auch ein zum Marineschiff umfunktionierter Öltanker, von dem aus Drohnen gestartet werden könnten, sowie eine Marinefregatte seien von den Sanktionen betroffen, hieß es weiter. Die beiden iranischen Schiffe befänden sich derzeit auf einer Fahrt außer Landes.
      Als Folge der Sanktionen werden in der Regel etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. US-Bürgern werden Geschäfte mit ihnen untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene meist deutlich schwieriger. Die US-Regierung hatte bereits im Januar Führungskräfte anderer iranischer Luftfahrtunternehmen mit Sanktionen belegt, die mit dem Drohnen- und Raketenprogrammen des Iran in Verbindung gebracht werden.
    • 2/3/20239:38:00 PM

      EU einigt sich auf Preisdeckel für russische Ölprodukte

      Die EU-Länder haben sich der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft zufolge am Freitag auf einen Preisdeckel für russische Ölprodukte geeinigt. Mit der Obergrenze will die EU Russlands Finanzquellen für den Krieg in der Ukraine stärker beschneiden. Laut EU-Diplomaten soll eine Preisobergrenze von 100 Dollar je Barrel auf hochwertige Ölprodukte wie Diesel und von 45 Dollar je Barrel auf günstigere Produkte wie Heizöl gelten. Die Entscheidung geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück, dem zufolge die Grenzen von Sonntag an gelten sollen. Polen und die baltischen Staaten Lettland, Litauen und Estland hatten Diplomaten zufolge für niedrigere Obergrenzen plädiert, was die Verhandlungen um einige Tage verzögert habe.
      Anfang Dezember hatten die EU, die G7 und Australien bereits einen Preisdeckel von 60 Dollar für russisches Rohöl verhängt. Durchgesetzt wird das Limit, indem westlichen Reedern und Versicherern der Transport und die Versicherung der russischen Produkten nur erlaubt wird, wenn beim Kauf die Obergrenzen respektiert wurden. 
    • 2/3/20238:53:33 PM

      Bericht über Wagner-Söldner: 10.000 Euro Kopfgeld für Morde, auch Deutsche dabei

      Über die Söldner der "Gruppe Wagner" ranken sich seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im vergangenen Februar zahlreiche Schauergeschichten. Sie sollen besonders brutal sein, zahlreich foltern und das sogar unter eigenen Leuten, wenn man nicht gehorche. Nun kommen offenbar weitere Details der gefürchteten russischen Paramilitärs ans Licht. Ein 21-jähriger Deutscher, der für die Ukraine an der Front in Bachmut kämpft, erzählte nun dem Berliner "Tagesspiegel", er habe für Söldner in ukrainischer Gefangenschaft beim Verhör gedolmetscht. Auch zwei Deutsche sollen unter den Gefangenen gewesen sein.

      „Zwei Gefangene hatten deutsche Reisepässe. Der eine kam aus Leipzig und hatte russische Wurzeln. Der andere hieß Volker und war Berliner“, sagte der deutsche Kämpfer dem Blatt. „Weil die beiden Deutschen nicht gut Englisch konnten, wurde ich abgestellt, sie in Richtung Kiew zu begleiten und bei deren Verhör zu übersetzen. Die Prozedur dauerte insgesamt drei Tage.“ Einer der Gefangenen soll demnach außerdem gesagt haben, er erhalte Zulagen pro Monat in Höhe von bis zu 7000 US-Dollar. Für getötete Ausländer sogar 10.000 US-Dollar. Einzige Einschränkung: In diesem Fall muss man den Pass des Getöteten vorlegen. 
    • 2/3/20238:16:22 PM

      Frankreich und Italien treiben Rüstungslieferung voran

      Das französische Verteidigungsministerium meldet den Abschluss technischer Beratungen mit Italien über die gemeinsame Lieferung eines Luftverteidigungssystems des Typs SAMP/T-MAMBA. "Dies wird es der Ukraine ermöglichen, sich gegen russische Drohnen, Raketen und Flugzeugangriffe zu verteidigen, da ein großer Teil des ukrainischen Territoriums abgedeckt ist", erklärt das Ministerium. Das System solle im Frühjahr dieses Jahres geliefert werden.
    • 2/3/20235:27:02 PM

      USA sagen Ukraine milliardenschwere Militärhilfen zu

      Die USA sagen der Ukraine weitere Militärhilfen im Volumen von 2,175 Milliarden Dollar zu. Das geplante Paket beinhalte unter anderem Flugabwehrsysteme, Raketen, Munition und Waffen, gibt das US-Verteidigungsministerium bekannt.
    • 2/3/20235:09:57 PM

      Selenskyj: "Festung Bachmut" wird nicht aufgegeben

      Die Ukraine wird die umkämpfte Stadt Bachmut im Osten des Landes nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht aufgeben. "Wir werden solange kämpfen, wie wir können", betonte Selenskyj am Freitag zum Abschluss eines EU/Ukraine-Gipfels in Kiew. Bachmut sei eine "Festung". Selenskyj forderte vom Westen erneut mehr Waffen, um Russlands Angriffe abzuwehren. "Je weitreichendere Raketen wir haben, je besser unsere Artillerie ausgerüstet ist, desto schneller endet die Aggression Russlands und um so garantierter wird der Schutz der europäischen Sicherheit und Freiheit."
      Der ukrainische Präsident bekräftigte auch seinen Appell an Brüssel, die Sanktionen gegen Russland nochmals zu verschärfen. "Wir sind sehr daran interessiert, dass Russland keine Möglichkeit hat, seine Rüstungsindustrie wiederzubeleben", sagte Selenskyj. Die bisherigen Sanktionen hätten die russischen Bemühungen nur verlangsamt. 
    • 2/3/20233:55:00 PM

      EU-Ratschef Charles Michel: "Die EU wird Sie solange wie nötig auf jede erdenkliche Weise unterstützen."

      Beim Gipfel in Kiew macht die EU der Ukraine deutliche Zusagen zum Krieg gegen Russland. EU-Ratschef Charles Michel versprach Selenskyj: "Die EU wird Sie solange wie nötig auf jede erdenkliche Weise unterstützen." Ursula von der Leyen sicherte insbesondere weitere Hilfen beim Wiederaufbau zu. Bislang haben die EU und ihre Mitgliedstaaten nach eigenen Angaben bereits knapp 50 Milliarden Euro an Unterstützung mobilisiert. 
    • 2/3/20233:50:00 PM

      Gipfel in Kiew: EU verspricht Ukraine weitere Hilfe

      Die EU hat der Ukraine volle Unterstützung bei deren Wunsch nach baldiger Mitgliedschaft zugesagt - auch bei einem Gipfel in Kiew allerdings keinerlei konkrete zeitliche Perspektive gegeben. Dies geht aus der gemeinsamen Abschlusserklärung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hervor. Darin bekräftigte die EU am Freitag lediglich ihre Entschlossenheit, die europäische Integration des Landes zu unterstützen.
      Weitere Schritte wie die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen sind demnach erst möglich, wenn das von Russland angegriffene Land eine ganze Reihe von Bedingungen vollständig erfüllt. Dabei geht es etwa um das Auswahlverfahren von Verfassungsrichtern und einen stärkeren Kampf gegen Korruption, insbesondere auf hoher Ebene. Zu den bisherigen Reformanstrengungen hieß es, die EU erkenne an, dass die Ukraine trotz des Krieges mit Russland "erhebliche Anstrengungen" unternommen habe.
      Selenskyj sagte nach dem Gipfel, man werde bei der Arbeit für die Annäherung an die EU "nicht einen einzigen Tag verlieren". Ziel sei, so schnell wie möglich Verhandlungen über einen Beitritt aufzunehmen. Die Ukraine ist seit vergangenem Jahr bereits Beitrittskandidat. 
    • 2/3/20233:42:54 PM

      Selenskyj: Versuchen Bachmut so lange wie möglich zu halten

       Die Ukraine versucht nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj die Stadt Bachmut so lange wir möglich zu halten. "Wir betrachten Bachmut als unsere Festung", sagt Selenskyj bei der Pressekonferenz mit EU-Vertretern. Der Präsident erneuert im Zusammenhang mit der Verteidigung von Bachmut seine Forderungen nach Langstreckenwaffen. 
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