Tweet verschwunden: Wurde Heiko Maas Opfer seines eigenen Gesetzes?
Twitter löscht wohl alten Tweet von Heiko Maas
2010 bezeichnete Heiko Maas seinen SPD-Parteikollegen und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin auf Twitter als "Idioten". Nun ist der Tweet verschwunden. Schuld daran könnte das neue "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" sein, für das der Justizminister im Moment viel Kritik einstecken muss.
Netzdurchsuchungsgesetz sorgt weiter für Wirbel
Twitter hat den Tweet von Maas nach Informationen der ‚Bild‘ vorsorglich gelöscht. User hatten damit gedroht, den SPD-Bundesminister wegen "Beleidigung" und "Hatespeech" zu melden. Damit wäre Maas zum Opfer seines umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geworden. Ein Sprecher des Justizministeriums bestätigte der 'Bild', dass man den Tweet nicht selbst gelöscht habe.
Maas selber sagte der ‚Bild‘: „Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde und, ob er von Twitter gelöscht wurde.“ Er selber würde aber heute einen solchen Post nicht mehr twittern.
Twitter und Co. müssen Hass und Hetze konsequenter löschen
Das NetzDG sorgt bundesweit für einen Sturm der Entrüstung. Das Gesetz ist Anfang des Jahres in Kraft getreten. Es verpflichtet Online-Dienste wie Facebook, Twitter und YouTube, strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass Hass und Hetze konsequenter aus dem Internet entfernt werden.
Twitter hatte zuletzt Tweets von AfD-Politikerin Beatrix von Storch und dem Satiremagazin 'Titanic' gelöscht. Für das Gesetzt des SPD-Ministers hagelte es zuletzt aus allen anderen Bundestagsfraktionen Kritik.