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Tweet verschwunden: Wurde Heiko Maas Opfer seines eigenen Gesetzes?

Tweet verschwunden: Wurde Heiko Maas Opfer seines eigenen Gesetzes?

Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas, SPD.
Spürt der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz die Auswirkungen seines NetzDG?
imago stock&people, imago/Metodi Popow, M. Popow

Twitter löscht wohl alten Tweet von Heiko Maas

2010 bezeichnete Heiko Maas seinen SPD-Parteikollegen und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin auf Twitter als "Idioten". Nun ist der Tweet verschwunden. Schuld daran könnte das neue "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" sein, für das der Justizminister im Moment viel Kritik einstecken muss.

Netzdurchsuchungsgesetz sorgt weiter für Wirbel

Wurde dieser Tweet von Heiko Maas gelöscht?
Diesen Tweet aus dem Jahr 2010 hat Twitter wohl vorsorglich entfernt.
Twitter

Twitter hat den Tweet von Maas nach Informationen der ‚Bild‘ vorsorglich gelöscht. User hatten damit gedroht, den SPD-Bundesminister wegen "Beleidigung" und "Hatespeech" zu melden. Damit wäre Maas zum Opfer seines umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geworden. Ein Sprecher des Justizministeriums bestätigte der 'Bild', dass man den Tweet nicht selbst gelöscht habe.

Maas selber sagte der ‚Bild‘: „Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde und, ob er von Twitter gelöscht wurde.“ Er selber würde aber heute einen solchen Post nicht mehr twittern.​

Twitter und Co. müssen Hass und Hetze konsequenter löschen

Das NetzDG sorgt bundesweit für einen Sturm der Entrüstung. Das Gesetz ist Anfang des Jahres in Kraft getreten. Es verpflichtet Online-Dienste wie Facebook, Twitter und YouTube, strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass Hass und Hetze konsequenter aus dem Internet entfernt werden.

Twitter hatte zuletzt Tweets von AfD-Politikerin Beatrix von Storch und dem Satiremagazin 'Titanic' gelöscht. Für das Gesetzt des SPD-Ministers hagelte es zuletzt aus allen anderen Bundestagsfraktionen Kritik.