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Trotz der Krise: Türkei bekommt weiter Waffen aus Deutschland

Trotz der Krise: Türkei bekommt weiter Waffen aus Deutschland

Deutschland liefert weiter Waffen in Millionenhöhe an die Türkei
Zwischen Deutschland und der Türkei herrscht offener Streit, die Bundesregierung will den wirtschaftlichen Druck auf Ankara erhöhen. Deutsche Waffenexporte genehmigt sie aber weiter in Millionenhöhe.
picture-alliance / dpa, Fotoreport Bundeswehr Modes

Türkei ist Nato-Partnerland und somit Partner von Deutschland

Trotz angespannter Beziehungen, der Drohung, die EU-Beitrittsgespräche zu stoppen und heftiger Verbalattacken – eine Sache läuft noch zwischen Deutschland und der Türkei: Die Regierung in Ankara erhält weiter deutsche Waffen für ihr Geld. Die Bundesregierung hat seit Jahresbeginn den Export von Rüstungsgütern mit einem Gesamtwert von mehr als 25 Millionen Euro in die Türkei genehmigt. Denn aller Missstimmung zum Trotz: Die Türkei ist immer noch Nato-Partnerland.

Deutschland genehmigt 99 Lieferungen an die Türkei für 25,36 Millionen Euro

Dennoch: Im Jahresvergleich könnte der Wert der genehmigten Rüstungsausfuhren an den Bosporus deutlich gesunken sein. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu hervor. Mutlu forderte einen sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte in die Türkei.

In diesem Jahr wurden bis Ende August 99 Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern mit einem Wert von insgesamt 25,36 Millionen Euro erteilt, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Das tatsächliche Gesamtvolumen könnte allerdings deutlich höher liegen, da die Bundesregierung bei drei weiteren Genehmigungen keine Angaben zu deren Wert macht. Zwischen Januar und August 2016 seien dagegen 158 Genehmigungen für Ausfuhren mit einem Gesamtwert von 69,32 Millionen Euro erteilt worden.

Bei den Waffenlieferungen handelt es sich nach Angaben der Bundesregierung im Wesentlichen um Raketenabwehrsysteme für Marineschiffe. Weitere Exporte betreffen Infrarot-Wärmebildausrüstung, Marinespezialausrüstung sowie militärische Luftfahrzeuge. Hinzu kommen ABC-Schutzausrüstung, Reizstoffe, militärische Elektronik, Feuerleitanlagen und Handfeuerwaffen, sowie Munition, Explosivstoffe und ballistische Schutzausrüstung.