Thüringens AfD-Chef Höcke warnt vor Spaltung der Partei

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef in Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
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21. Mai 2020 - 20:12 Uhr

Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke hat angesichts des Machtkampfes mit Parteichef Jörg Meuthen vor einer Spaltung der Partei gewarnt. "Die vorher "theoretisch" gestellte Option, die AfD in eine Ost- und eine West-Partei zu spalten, wird gerade massiv vorangetrieben", schrieb Höcke am Donnerstag bei Facebook. Er griff Meuthen an und ging auch auf die Diskussion um einen Sonderparteitag der AfD ein.

"Wir brauchen keinen Sonderparteitag, um festzustellen, dass der bisherige Bundessprecher nicht mehr in der Lage oder Willens ist, die AfD in ihrer Gesamtheit zu vertreten", schrieb Höcke. "Bisher ist in der AfD jeder Vorsitzende, der über die Partei in Gutsherrenmanier verfügen wollte, grandios gescheitert. (...) Das eigene Ego darf nicht über der Verantwortung für die Mitglieder und Wähler stehen."

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger Landesparteichefs Andreas Kalbitz auf Meuthens Betreiben vor einer Woche per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt und als Grund Kontakte im rechtsextremen Milieu angegeben. Kalbitz will dagegen juristisch vorgehen. Höcke und Kalbitz zählen zu den wichtigsten Vertretern des formal aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion fordert einen Sonderparteitag, um den Bundesvorstand neu zu wählen.

Quelle: DPA