Das sagen die Genossen zur Neuausrichtung

Stimmungsbild beim SPD-Parteitag: „Willy Brandts wachsen nicht auf Bäumen“

Bekanntgabe Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Vorsitz
© dpa, Kay Nietfeld, nie gfh

06. Dezember 2019 - 19:15 Uhr

Von Philipp Sandmann

Die SPD will sich erneuern – und wählt auf dem Parteitag ihr neues Spitzenduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein junges SPD-Mitglied ist begeistert, äußert aber auch deutliche Kritik an ihrer Partei. Die Mitglieder stimmen auf dem Parteitag für den Verbleib in der GroKo und wollen trotzdem kein "weiter so". Eine Stimmungsbild.

Kein „yes we can“ – eher ein „versuchen wir’s mal...“

"Ob das jetzt die Lösung sein soll...?" raunt ein SPD-Mitglied seinem Kollegen auf der Treppe zu. Gerade haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf dem Parteitag ihre Bewerbungsreden um den Vorsitz der Partei gehalten. Ein anderes SPD-Mitglied schreibt per WhatsApp: "Ich tue mir das nicht an – schau' es mir im TV an..."

Ganz so schlecht ist die Stimmung auf dem Parteitag allerdings nicht. Zu Beginn eher ein bisschen skeptisch. Die Reden der beiden designierten Parteivorsitzenden: gut, aber bei weitem nicht überragend. Kein "yes we can" – eher ein "versuchen wir's mal...".

Saskia Esken: „Wir gehen nach vorne in die neue Zeit, wir kehren nicht mehr um“

191206 -- BERLIN, Dec. 6, 2019 -- One of the elected leaders of Germany s Social Democratic Party SPD Saskia Esken delivers a speech during the SPD party convention in Berlin, Germany, Dec. 6, 2019. Shan Yuqi GERMANY-BERLIN-SPD-CONVENTION DanxYuqi PU
Saskia Esken beim Bundesparteitag der SPD
© imago images/Xinhua, Dan Yuqi via www.imago-images.de, www.imago-images.de

Esken spricht zu Beginn ihrer Rede davon, dass sie vor vielen Jahren als Paketbotin gearbeitet hat. Sie wisse heute immer noch, wo sie herkommt. "Das habe ich nicht vergessen." Es gibt verhaltenen Applaus. Mehr Zustimmung bekommt Esken, als es um die Arbeit in der Großen Koalition geht: "Wenn Annegret Kramp-Karrenbauer die Grundrente in Geiselhaft nimmt für die GroKo, dann ist das respektlos." Zum Ende ihrer Rede sagt sie: "Wir gehen nach vorne in die neue Zeit, wir kehren nicht mehr um."

Nach der Rede von Walter-Borjans stehen beide auf der Bühne, und bekommen ordentlich Applaus, die SPD-Mitglieder stehen auf. Doch klar ist auch: Es ist ein Parteitag, der zunächst einmal die innere Heilung der SPD herbeiführen soll. Es ist keiner, von dem ein Signal an das ganz Land ausgeht, das sagt: "Wir sind endlich wieder da!" Trotzdem: Die Delegierten wählen das neue Vorsitzenden-Duo mit einem guten Ergebnis. Knapp 76 Prozent bekommt Esken, Walter-Borjans sogar über 89 Prozent.

„Wer weiß denn heute noch, für was die SPD steht?“

Zwischendrin: Zeit für ein Gespräch mit der 18-jährigen Lilly Blaudszun, die bereits als neue SPD-Hoffnung gilt. Sie hat heute den Instagram-Account ihrer Partei übernommen und will den nicht so bekannten SPD-Mitgliedern eine Stimme in den sozialen Medien geben. Blaudszun, seit drei Jahren schon in der SPD, erklärt: "Was Saskia Esken gesagt hat: Wir wollen der Betriebsrat des Internets sein. Das ist eine der großartigsten Sachen, die eine Parteivorsitzende seit langer Zeit gesagt hat. Wir sind mit diesem Duo im Jahr 2019 angekommen." Eine überraschend deutliche Unterstützung von einer jungen Frau für ein Duo, das einen Altersschnitt von 62,5 Jahren hat.

Weiter sagt Blaudszun, dass sie glaubt, dass die beiden den Aufbruch in der Partei verkörpern. Kritisch sieht sie die Kommunikation der SPD: "Wer weiß denn heute noch, für was die SPD steht? Wir dürfen uns als SPD nicht mehr verstellen und kaputt beraten lassen." Auch die Große Koalition sieht die 18-Jährige kritisch: "Der GroKo fehlt es an einer großen Vision für die Zukunft. Auch für meine Zukunft." Außerdem hätte sich Blaudszun gewünscht, dass sich die SPD mal wirklich ernsthaft damit beschäftigt, ob die Große Koalition noch eine gute Heimat für die SPD sein kann.

Hubertus Heil: „Es wäre idiotisch aus der GroKo auszusteigen“

In dem Leitantrag, den die SPD in diskutiert, geht es um genau diese Ausrichtung in der GroKo. Ein in der Partei heftig diskutierter Ausstieg aus dem Regierungsbündnis wird in diesem Antrag allerdings nicht empfohlen. Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, hält eine überraschend deutliche Rede für den Verbleib in der GroKo und erhält dafür mehr Applaus als sein Vorredner Kevin Kühnert (Juso-Vorsitzender). "Es wäre idiotisch aus der GroKo auszusteigen, ohne die Grundrente vorher durchzusetzen", so Heil.

Deutlich gegen den Verbleib in der ungeliebten Koalition: Hilde Mattheis, seit 2002 für die SPD im Bundestag. Sie hatte einen Antrag in den Parteitag eingebracht, der über den Austritt aus der Großen Koalition entscheiden sollte. Sie sagt: "Wir müssen raus aus der Großen Koalition!" Dazu kommt es aber – zumindest auf diesem Parteitag – nicht.

„Willy Brandts wachsen nicht auf Bäumen“

In einer kurzen Pause: Zeit für weitere Gespräche. Ein älterer Sozialdemokrat sitzt vor dem Crêpes-Stand und beißt genüsslich in seinen Schokoladen-Pfannkuchen. Auf die Frage, ob er denn zufrieden sei, mit dem neuen Duo an der Spitze seiner Partei, sagt er: "Ich kenne Norbert Walter-Borjans schon viele Jahre." Er habe eine gute Rede gehalten. "Aber Willy Brandts wachsen auch nicht auf Bäumen", so der Genosse.

Michael Müller, regierender Bürgermeister von Berlin gönnt sich auch eine Pause vom Plenum. In einem kurzen Gespräch mit RTL sagt er, dass das neue Duo ein klares Themenspektrum benannt habe, zum Beispiel in Sachen Wohnungsbau, so Müller. "Das kommt unserer Schwerpunktsetzung in Berlin sehr nah. Es ist ein klares Profil."

Die SPD will in der GroKo bleiben, der große Knall bleibt auf diesem Parteitag aus. Und: eine 18-Jährige setzt ihre Hoffnung in das neue Duo an der Spitze. Interessante Entwicklungen, doch klar ist: Die SPD beschäftigt sich mit sich selbst. Vielleicht muss sie das gerade auch.