Stamp möchte Coronaschutzverordnung in NRW entrümpeln

NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) spricht zu Journalisten. Foto: Roland Weihrauch/dpa/Archivbild
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11. September 2020 - 21:47 Uhr

Der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) möchte die stetig angewachsene Coronaschutzverordnung auf das Wesentliche beschränken. "Wir brauchen eine transparente, schlanke und für die Bürgerinnen und Bürger leicht nachvollziehbare Verordnung", sagte der FDP-Politiker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. In den vergangenen sechs Monaten sei die bisherige Verordnung auf inzwischen 19 Seiten, 19 Paragrafen und 41 Bußgeld-Tatbestände angewachsen. Die aktuelle Version gilt zunächst noch bis einschließlich Dienstag nächster Woche.

Am Anfang sei es richtig und wichtig gewesen, detaillierte Vorgaben für das Leben mit der Pandemie zu machen, stellte Stamp fest. Nun sei es aber an der Zeit, die Verordnung nicht nur zu entbürokratisieren, sondern mit dem Wissen von heute völlig neu zu formulieren. "Mit einer einfacheren, nachvollziehbaren Verordnung erhalten wir die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für notwendige Regeln", unterstrich der NRW-Familienminister.

"Um drohende Insolvenzen abzuwenden, brauchen wir klare und präzise Regelungen für die von der Krise besonders stark betroffenen Schausteller, für die Durchführung der Weihnachtsmärkte und insbesondere auch für die vielen Vereine des Amateur- und Breitensports in Nordrhein-Westfalen", betonte Stamp. "Wir dürfen uns nicht nur mit dem Profifußball beschäftigen, sondern müssen uns auch um die Traditionsclubs in den unteren und mittleren Ligen kümmern."

Immer wieder müsse hinterfragt werden, ob eine angemessene Balance zwischen der individuellen Freiheit des Einzelnen und der Verantwortung für die Gesellschaft insgesamt gewahrt sei. "Dazu kommt es mehr denn je auch auf die Eigenverantwortung jedes Einzelnen an." Die große Mehrheit verhalte sich verantwortungsvoll. "Wir befinden uns unverändert in der Pandemie", mahnte der Minister.

Quelle: DPA