Städte sind auf Anstieg der Flüchtlingszahlen vorbereitet

Geflüchtete Menschen kommen auf dem Gelände einer Notunterkunft an. Foto: Peer Körner/picture alliance/dpa/Archivbild
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09. Oktober 2020 - 15:51 Uhr

Fünf Jahre nach dem starken Anstieg der Flüchtlingszahlen stellen sich die großen Städte in Niedersachsen auf eine mögliche zweite Welle ein. Sie sehen sich dafür gerüstet, fordern aber mehr Unterstützung vom Bund, wie Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge als Präsident des niedersächsischen Städtetags sagte. Nach Ansicht des Flüchtlingsrates müssen geflohene Menschen in Niedersachsen allerdings immer noch unnötige Hürden in zahlreichen Lebensbereichen bewältigen. Wie der Verband am Freitag in Hannover kritisierte, gebe es bei der Suche nach einer Wohnung oder Arbeitsstelle oder beim Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung immer noch sinnlose Barrieren.

Lüneburg etwa sei auf einen erneuten Anstieg der Zahlen eingestellt, sagte Mädge. "Natürlich haben wir Reserven, zumal das Land erstmal Übergangseinrichtungen hat und es ein halbes Jahr dauert, bis die Menschen zu uns kommen", sagte der SPD-Politiker. "Das Problem ist aber die Integration. Es reicht ja nicht, nur in Containern aufgenommen zu werden."

Die Fehler der 90er Jahre, als sich Parallelgesellschaften gebildet hätten, dürfe man nicht wiederholen. "Ich muss die Leute in die Schule, Kindergarten und Arbeit bringen, die gehen nicht so schnell in ihre Heimatländer zurück."

Zudem komme das schwierige Thema Wohnungsmarkt in den Städten hinzu. Lüneburg etwa habe kaum Kapazitäten bei Mietwohnungen. Derzeit leerstehende Container könnten wegen der unsicheren Situation in Griechenland, etwa mit dem Lager Moria, nicht zurückgebaut werden. "Wenn die zweite Welle kommt, wissen wir schon, wie wir damit umgehen. 2015 haben wir gut gemeistert, mit viel ehrenamtlichem Engagement", meinte Mädge. Grundsätzlich habe Niedersachsen ein gut austariertes Verteilungssystem. "Wir können die Menschen unterbringen und versorgen."

Das sieht auch der Flüchtlingsrat so. Nach dem starken Anstieg der Zahlen im Herbst vor fünf Jahren habe das Land Niedersachsen mit einer "pragmatischen und unaufgeregten Politik" die Grundversorgung der Menschen gewährleistet, hieß es vom Flüchtlingsrat. "Vielfach gelingt Teilhabe in Niedersachsen gut."

Der Flüchtlingsrat forderte unter anderem ein Bleiberecht für alle Betroffenen, die ihren Lebensmittelpunkt längst in Deutschland gefunden haben, aber weiterhin ohne sicheren Aufenthaltsstatus in Niedersachsen leben. Außerdem müssten Wohnsitzauflagen gestrichen werden, die einen Zuzug in bestimmte Städte verbieten würden.

Quelle: DPA