SPD will zehn Millionen Euro für Europawahl ausgeben

15. Oktober 2015 - 15:03 Uhr

Die SPD will im Europawahlkampf ein Rekordbudget von 10,3 Millionen Euro ausgeben. Wie der 'Spiegel' berichtet, soll auf 9.000 Großflächenplakaten für den Spitzenkandidaten, den Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, geworben werden, in 17 Städten sind große Kundgebungen geplant. Bis zu 80 zusätzliche Mitarbeiter sollen den von Matthias Machnig geleiteten Wahlkampf in der 'Europa-Kampa' im Berliner Willy-Brandt-Haus steuern.

Ein SPD-Sprecher bestätigte die Zahlen, wollte sich aber zur exakten Höhe des Wahlkampf-Budgets nicht äußern. Bei der Bundestagswahl wurden rund 23 Millionen Euro investiert. 2009, bei der jüngsten Europawahl, hatte die SPD - ebenfalls mit Schulz als Spitzenkandidat - 20,8 Prozent geholt. 2004 war Schulz erstmals Spitzenkandidat, damals gab es 21,5 Prozent. Die SPD hadert bei Europawahlen oft mit einer mangelnden Mobilisierung, daher soll der Einsatz nun erhöht werden. Am 1. März soll Schulz in Rom auch zum ersten gemeinsamen Kandidaten aller sozialdemokratischen Parteien in Europa gekürt werden. Weil erstmals das neu gewählte Europaparlament federführend den EU-Kommissionspräsidenten mitbestimmen könnte, rechnet sich Schulz bei einem Wahlerfolg gute Chancen auf das Amt aus. SPD-Chef Sigmar Gabriel betont, erstmals nach Walter Hallstein vor über 50 Jahren könne wieder ein Deutscher EU-Kommissionspräsident werden.