News
Aktuelle Nachrichten, Schlagzeilen und Videos

SPD-Mitgliederbefragung: 463.000 Genossen und ein Hund stimmen über Große Koalition und den Koalitionsvertrag ab

GroKo: Jetzt haben die SPD-Mitglieder das Wort
GroKo: Jetzt haben die SPD-Mitglieder das Wort Abstimmung beginnt 01:04

Umfrage-Schock: SPD schwächer als AfD

Wenn es nicht so traurig wäre, hätten wir an dieser Stelle herzhaft gelacht: Neben 463.000 Genossen stimmt auch ein Hund über den Koalitionsvertrag der SPD mit der Union ab. Deutschlands nahe politische Zukunft liegt in den Händen einer Partei, die tief gespalten ist und in einer aktuellen Umfrage erstmals schwächer ist als die rechtspopulistische AfD. 

SPD will "Fake-Mitgliedschaft" des Hundes annullieren

Der nächste Schritt im Niedergang einer einstmals großen Volkspartei: Nur noch 15,5 Prozent bekäme die SPD laut einer Umfrage für die 'Bild'-Zeitung, damit sind die Sozialdemokraten  schwächer als die AfD, die in dieser Umfrage auf 16 Prozent kommen. Damit nicht genug: Das Chaos in der Partei ist offensichtlich so groß, dass es der 'Bild'-Zeitung gelungen ist, einen Hund namens Lima als Parteimitglied anzumelden – und Lima darf mit abstimmen!

Die SPD hat angekündigt, den Partei-Eintritt wegen falscher Angaben rückgängig machen. Es handele sich um eine "Fake-Mitgliedschaft", sagte ein SPD-Sprecher. Die Mitgliedschaft solle annulliert werden, da sie "offensichtlich mit Täuschungsabsicht erstellt worden ist."

Unabhängig davon liegt nun liegt alles in der Hand der SPD-Mitglieder. An diesem Dienstag startet das Mitgliedervotum bei den Sozialdemokraten. Alle rund 463.000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2. März im Postfach des Vorstands eingegangen sein. Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet.  

Ergebnis soll am 4. März verkündet werden

Andrea Nahles, SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und Olaf Scholz, kommissarischer SPD-Parteivorsitzender
Die SPD-Parteispitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz wirbt unermüdlich um die Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag. © dpa, Axel Heimken, ahe fp axs

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief ihre Partei zum Start des Mitgliedervotums zur Zustimmung zu dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag auf. "Ob wir in eine neue Große Koalition eintreten, ist in der SPD keine Entscheidung der Parteispitze allein, wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen diese Entscheidung alle gemeinsam", sagte die Frau, die auf einem Parteitag am 22. April in Wiesbaden als erste Frau den Vorsitz übernehmen möchte.

Der Widerstand innerhalb der Partei ist groß. Wortführer der GroKo-Gegner ist Juso-Chef Kevin Kühnert. Er sagt: "Wir sind davon überzeugt, dass die Unterschiede zur Union in den letzten Jahren zu wenig herausgearbeitet wurden. Wir haben aber auch gesehen, dass die SPD zu mutlos war in ihrem eigenen Wahlprogramm."

Ob sich die Parteispitze um Nahles durchsetzt oder die Skepsis der Genossen überwiegt, soll am 4. März verkündet werden. 2013 stimmten beim ersten Mitgliedervotum über einen Koalitionsvertrag mit der Union rund 75 Prozent dafür. Gibt es auch dieses Mal eine Mehrheit, könnte sich die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneut zur Kanzlerin wählen lassen. Wenn nicht, dürfte es wohl Neuwahlen geben. Dann vermutlich ohne die Stimme von Hund Lima. 

Mehr News-Themen