SPD-Mitglied werden, nur um gegen die GroKo zu stimmen? Das sagt Juso-Chef Kevin Kühnert zu den Vorwürfen

25. Januar 2018 - 11:29 Uhr

Kevin Kühnert wirbelt die SPD gehörig durcheinander

Kevin Kühnert kommt auch schon mal mit einem Rucksack zum Interview. Doch im Gepäck hat er eine starke Agenda. Der Vorsitzende der Jusos bringt die SPD-Parteispitze gerade ordentlich ins Schwitzen. Die jungen Sozialdemokraten haben genug von der Zusammenarbeit mit der Union. Eine weitere Legislaturperiode, in der eine große Koalition regiert, wollen sie unter allen Umständen verhindern. Kühnert ist Jahrgang 89, ledig, Student und Sohn einer Beamtenfamilie. Erst seit ein paar Monaten ist er Vorsitzender der Jusos und hat der Parteispitze seitdem gehörig eingeheizt. Doch jetzt bläst die SPD-Führung zum Gegenangriff. Wie geht er damit um?

SPD-Führung bläst zum Gegenangriff

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert lächelt am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen).
Kevin Kühnert ist erst seit ein paar Monaten Chef der Jusos, wirbelt die SPD aber schon jetzt ordentlich durcheinander.
© dpa, Kay Nietfeld, ve

Politik kann ja so einfach sein. Wer keine Lust mehr auf eine weitere Legislaturperiode mit einer großen Koalition hat, muss nur einen Zehner zahlen. So viel kostet die SPD-Mitgliedschaft für zwei Monate. Und wer in der Partei ist, darf bei der anstehenden Mitgliederbefragung über einen Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Genau deshalb versuchen die Jusos unter Kühnert gerade, möglichst viele Gegner einer großen Koalition zum Eintritt in die SPD zu bewegen - und sei es nur vorübergehend.

Die Aktion unter dem Motto "Tritt ein, sag' Nein" funktioniert. Mittlerweile scheinen den Sozialdemokraten die Aufnahmeanträge bundesweit förmlich aus der Hand gerissen zu werden. Rund 1.700 Aufnahmeanträge hat die SPD seit ihrem Sonderparteitag am Sonntag registriert. In der Parteispitze hält sich die Begeisterung darüber in überschaubaren Grenzen. Es sei oberflächlich und werte die SPD-Mitgliedschaft ab, wenn die Protest-Neulinge nach der Abstimmung direkt wieder aus der Partei austreten. "Eine Kurzzeitmitgliedschaft mit dem Ziel, eine Abstimmung zu beeinflussen, verstößt gegen unsere Prinzipien", sagte etwa SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. 

Kühnert: Jusos werben um langfristiges Engagement

Kühnert rudert jetzt zurück: "Ich kann verstehen, wenn es Kritik daran gibt, dass Einzelne dazu aufgerufen haben, jetzt mal kurz in die SPD reinzukommen", so der Juso-Chef im RTL-Interview. "Das ist aber nicht die Position der Jusos. Wir werben um langfristiges Engagement." Für die eigene Position zu werben, sei ohnehin ganz normal. "Der SPD-Parteivorstand wirbt auch darum, dass diejenigen, die politisiert sind durch die aktuelle Debatte in die SPD reinkommen. Das ist ganz normal. Vor vier Jahren bei unserem letzten Mitgliederentscheid sind 6.000 Menschen in die SPD eingetreten. 90 Prozent sind geblieben. Nach Gesprächen mit denjenigen, die in diesen Tagen eintreten, kann ich nur bestätigen, das ist auch dieses Mal wieder ganz genau so."

Fraglich, ob solche Hinweise nicht mittlerweile längst im Getöse der Juso-Kampagne untergehen. Die SPD-Führung will jetzt jedenfalls die Notbremse ziehen. Anfang kommender Woche will die Parteispitze einen Stichtag festlegen, ab dem Neumitglieder an der Abstimmung über ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union teilnehmen dürfen. Was Kevin Kühnert dazu sagt und wie er mit dem Rummel um seine Person umgeht, sehen Sie im Video

Noch kann Martin Schulz entspannt bleiben

Noch kann der SPD-Vorsitzende Martin Schulz übrigens entspannt bleiben. Angesichts einer Gesamtmitgliederzahl von rund 432.000 können die Neueintritte das gesamte Stimmungsbild in der Partei nicht entscheidend beeinflussen, selbst wenn alle Neuzugänge gegen eine große Koalition stimmen würden. Dass allerdings so viele Jusos versuchen, sein Projekt zu untergraben, wirft mindestens einen großen Schatten auf seine Pläne.