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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nach Landtagswahlen bei Anne Will: „Wir haben alles richtig gemacht!“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nach Landtagswahlen

„Wir haben alles richtig gemacht!“

Olaf Scholz 2021-03-14, Deutschland, Berlin - Olaf Scholz SPD, Bundesfinanzminister und Vizekanzler, zu Gast bei Anne Will im Ersten Deutschen Fernsehen. Thema der Politik-Talkrunde: Gerät die CDU durch Maskenaffäre ausgerechnet im Wahljahr in eine K
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zu Gast bei Anne,
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Von Marko Schlichting

Bei der SPD und den Grünen herrscht nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Partylaune. In der Talkshow von Anne Will am Sonntagabend im Ersten freuten sich Grünen-Co-Chef Robert Habeck und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz über die Wahlsiege ihrer Parteien. In Rheinland-Pfalz haben die Wähler die Ampelkoalition von Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD bestätigt , In Baden-Württemberg kann sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen sogar aussuchen, mit wem er regieren will .

Wahlsieg von Landesmutter und Landesvater

„Wir haben alles richtig gemacht“, sagt Olaf Scholz. Die SPD habe früh den Kanzlerkandidaten gekürt und ein Wahlprogramm veröffentlicht. Nun sei genug Zeit bis zum Wahltag, um die Ziele der Partei zu erklären. Scholz spricht von einer „zuversichtlichen Perspektive“ und lobt: „die SPD ist eine fröhliche Partei.“

Die Grünen wollen sich zwischen Ostern und Pfingsten entscheiden, wer ihr Kanzlerkandidat bei den Bundestagswahlen im September sein soll. Einer der beiden Grünen-Chefs wird es machen, und Robert Habeck verspricht: „Wenn Katharina Baerbock sagt: „Ich will es machen“, ziehe ich mich zurück.“ Wenn die Grünen im September die Wahlen gewinnen sollten, würden wir also wieder eine Kanzlerin bekommen.

Übermütige SPD

Thomas de Maizière von der CDU war mal Bundesinnen- und Verteidigungsminister. Er kritisiert die fröhliche SPD: „Die Grenze zwischen Selbstbewusstsein und Übermut fällt manchmal schmal aus“, sagt er bei Anne Will. Übermütig sollte seine Partei aber auch nicht sein, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete. Dass seine Partei nach den Bundestagswahlen den Bundeskanzler stelle, sei schließlich auch nicht klar.

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Wahlkampfthema Maskenaffäre

Die Maskenaffäre sei ein wirkliches Problem für die CDU, sagt Politikwissenschaftlerin Ursula Münch. Habeck und Scholz fordern Konsequenzen daraus. Ein Lobbyregister ist ihrer Ansicht nach dringend nötig. Außerdem solle jeder Abgeordnete angeben, wie viel Geld er mit Nebenjobs verdiene, und zwar vom ersten Cent an. CDU und CSU haben sich bisher immer dagegen gewehrt, haben aber inzwischen eingelenkt. De Maizière findet aber, dass nur Einnahmen von über 100.000 Euro angegeben werden sollen.

Grünen-Chef Habeck fordert außerdem, dass in einem Lobbyregister nicht nur aufgelistet werden soll, wenn Lobbyisten auf Politiker zugehen, sondern auch, wenn Politiker ihren Einfluss bei Lobbyisten anbieten würden. Olaf Scholz von der SPD meint, dass das Problem schnell angepackt werden müsse, damit sich etwas wie die Maskenaffäre nicht wiederholen könne.