SPD jetzt doch bereit für Große Koalition? Auch Kenia-Koalition wird in Berlin diskutiert

22. November 2017 - 12:57 Uhr

Konservativer SPD-Flügel schließt Große Koalition nicht aus

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier alle Parteien zu Gesprächsbereitschaft aufgerufen. Das hat anscheinend Wirkung gezeigt: Erste Politiker aus der SPD, die bislang eine Große Koalition vehement abgelehnt hat, könnten sich nun doch eine Regierungsbeteiligung vorstellen. Nach Medienberichten diskutieren die Sozialdemokraten in Berlin sogar eine ganz neue Alternative, die da lautet: Kenia-Koalition.

SPD-Mitglieder mahnen zu Besonnenheit

Eine Große Koalition kam für die SPD bislang nicht in Frage. SPD-Chef Martin Schulz betonte auch nach dem überraschenden Ausstieg der FDP aus den Sondierungsverhandlungen immer wieder, in der Opposition bleiben zu wollen. Eine neue Regierung mit Merkel komme für die SPD nicht in Frage.

Große Koalition in Niedersachsen als Vorbild?

Angesichts der bislang in Deutschland einzigartigen Situation scheint zumindest bei einigen Mitgliedern des konservativen SPD-Flügels nun doch ein Umdenken stattzufinden: "Der Wähler hat uns gewählt, damit wir für Deutschland vernünftige Inhalte umsetzen, damit wir vernünftig dieses Land regieren. Da muss jetzt jeder mal über seinen Schatten springen", sagt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs.

Auch Niedersachsens gerade wiedergewählter Ministerpräsident Stephan-Peter Weil mahnt zur Besonnenheit - in Niedersachen habe man schließlich auch gerade eine Große Koalition unter Dach und Fach gebracht.

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Sitze im Bundestag: Kenia-Koalition wäre deutlich stabiler als Jamaika-Koalition

Doch jetzt taucht neben der Groko eine neue heißdiskutierte Variante auf: eine mögliche Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen. Der Name Kenia-Koalition verweist wie die gescheiterte Jamaika-Lösung auf das Farbenspiel der Nationalflagge.

Bei einer Koalition von CDU/CSU, SPD und Grünen wären 466 Sitze im Bundestag auf die drei Regierungsparteien verteilt - eine deutlich stabilere Alternative zu Jamaika (wäre auf 393 Sitze gekommen). Auf Landesebene gibt es seit einem Jahr in Sachsen-Anhalt solch eine Regierung.

Neuwahlen könnten zu ähnlichem Ergebnis führen

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, spricht mit Grünen Fraktionschef Anton Hofreiter am 20.11.2017 in Berlin vor Beginn der Sitzung der Grünen Bundestagsfraktion.
Könnten bei weiteren Sondierungsgesprächen das Zünglein an der Waage werden: die Grünen um den Bundesvorsitzenden Cem Özdemir und Fraktionschef Anton Hofreiter.
© dpa, Michael Kappeler, mkx fpt

Die Grünen im Bunde der Großen - eine Lösung, die auch die Menschen im Land zufriedenstellen würde? Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wären Neuwahlen zumindest nicht besonders zielführend, denn sie würden vermutlich zu einem ziemlich ähnlichen Ergebnis führen: Die Union würde mit 31 Prozent leicht verlieren, die SPD käme auf 21 Prozent. Linke würden 9 Prozent erreichen, Grüne auf 12 zulegen, die FDP würde mit 10 und die AfD mit 12 Prozent leicht verlieren.